Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Der Bürgermeister informiert über 2 Eilentscheidungen:

• ES 079/22 vom 15.07.22: HH 2022, ÜPl. Ausgabe Kosten Holzernte, 31.000 €
• ES 085/22 vom 03.08.22: HH 2022, ÜPl. Ausgabe Neugestaltung Außenanlagen Postgebäude, 17.700 €

Die Eilentscheidungen sind in Allris® unter „Vorlagen“ ersichtlich.

-          Folgende Punkte für die Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am 26.09.2022 kündigt der Bürgermeister an:

• TOPs 3-6 der heutigen Sitzung

NEU:

• Kreditaufnahme für das HH-Jahr 2022 (Vorratsbeschluss)

-          Herr Kaminski informiert, dass der Volkerser Graben auf einer Länge von ca. 18 m durch Wasser und Frost stark geschädigt ist. Eventuell muss hier eine Reparaturmaßnahme vorgezogen werden, was dann eine überplanmäßige Ausgabe von etwa 30.000 € erfordert. Oder der Volkerser Graben in kompletter Länge wird als Gesamtmaßnahme in 2023/2024 saniert, sofern keine vorgezogene Reparatur im Teilbereich notwendig ist.

-          Herr Hammen berichtet von dem Lärm zum gestrigen Montagsspaziergang. Der Bürgermeister erläutert, dass die rechtlichen Möglichkeiten der Stadt eingeschränkt sind.
Frau Kirchner steht Herrn Hammen für ein weiterführendes Gespräch zur Verfügung.  

-          Der Bürgermeister weist darauf hin, dass er eine Stunde vor Beginn der nächsten Stadtratssitzung eine „Aktuelle Stunde“ plant, um mit den Stadträten und den Bürgern über die Auswirkungen der Energiekrise auf die Stadt Schmalkalden zu sprechen. Konsens des gestrigen WiFö-Ausschusses war, die Situation nicht klaglos hinzunehmen. Zudem sollten Ängste genommen werden, soweit möglich.
Außerdem wird es einen Krisenstab geben, bestehend aus Ältestenrat, Bürgermeister sowie den Geschäftsführern SWS, WoBau, WerraEnergie und dem Vorsitzenden der Wohnungsgenossenschaft.

Herr Liebaug ergänzt, dass die kommunale Ebene ihren begrenzten Handlungsspielraum nutzen sollte, um die sich aus der Energiekrise ergebenden Probleme für Bürger und Unternehmen abzumildern und mit der Kommunikation dessen ein deutliches Zeichen „nach oben“ (Bundesregierung) zu setzen.

Herr Abicht betritt um 17:52 Uhr den Sitzungsraum. Damit sind nun 6 von 7 Ausschussmitgliedern anwesend.

Herr Kaiser merkt an, dass die Angst zunimmt, sodass die Stadträte nicht schweigen und ihr Mögliches tun sollten. Laut Bürgermeister signalisiert die „Aktuelle Stunde“, dass die Stadt Schmalkalden das Thema ernst nimmt.

-          Frau Dierich teilt mit, dass aus Energiespargründen beabsichtigt ist, die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses ab Oktober nicht mehr im Rathaussaal (einfach verglaste Fenster), sondern im Beratungsraum 1 durchzuführen.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Der Bürgermeister schließt den öffentlichen Sitzungsteil um 17:55 Uhr und bittet um Herstellung der Nichtöffentlichkeit.