Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Auszug - Umverlegung Mommelsteinradweg in Schmalkalden Höhe Hellweg-Baumarkt 1.BA Brückensanierung Bauwerk 54 Hier: Überplanmäßige Ausgabe
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Wie der Bürgermeister informiert, war die Umverlegung/Sanierung des Mommelsteinradwegs ursprünglich als größeres Projekt gedacht. Die Bundes- oder Landesmittel sind bisher jedoch nicht beschieden. Der zugesagte Zuschuss des Landkreises von 50.000 €, der einen städtischen Eigenanteil in gleicher Höhe erfordert, soll jedoch genutzt werden. Die Brücke beim Hellweg-Baumarkt wurde nach der Brückenprüfung im Sommer sofort gesperrt. Bei der Sanierung kommt ein neues Verfahren und ein haltbarer Belag zum Einsatz. Das Grundgerüst der Brücke wird erhalten, saniert und mit dem neuen Belag versehen. Der Bauhof, der bei dieser Maßnahme unterstützt, hat heute mit dem Rückbau begonnen, damit die Sanierung möglichst bis Ende Oktober abgeschlossen ist. Die Kosten sollen aus Mitteln für 2 Maßnahmen, die in 2022 nicht umgesetzt werden können, beglichen werden: Kohlberg Asbach (keine Fördermittel in 2022) und Ufermauer Springstille (wird erst in 2023 durch die Baufirma umgesetzt).
Sodann geben die Ausschussmitglieder einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:
Der Stadtrat beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Sanierung der Mommelstein-Radwegbrücke BW 54 wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.065.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 6300.065.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € wird durch Wenigerausgaben und Mehreinnahmen wie folgt gedeckt:
Wenigerausgabe: HHSt. 8550.9500: Forstwirtschaftliche Unternehmen: 32.000,00 € Wenigerausgabe: HHSt. 6900.9501: Baumaßn. Springstille, Ersatzneubau Ufermauer Stille: 18.000,00 € 50.000,00 €
3.) Der Bürgermeister wird bis zu einem Gesamtvolumen von 100.000,00 € beauftragt, die notwendigen Einzelaufträge auszulösen.
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