Auszug - Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 bis 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Abwägung- und Satzungsbeschluss  

Auf Nachfrage von Herrn Kaiser erläutert der Bürgermeister, dass der „Arbeitstitel“ die Straßenbezeichnung „Feldweg“ trägt. Die Bezeichnung „Unter Haindorf“ im Satzungstext ist vermutlich der frühere Gemarkungsname.

Außerdem bittet Herr Kaiser darum, in der Begründung zur Satzung, unter 1. Veranlassung und Ziele, Absatz 3, auf die Grammatik zu achten. 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig folgenden Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 29.08.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

4. Die Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden vom 29.08.2022 wird gebilligt.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.