Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 13.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 18:47
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2022  
HFA/2022/041  
Ö 3  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2022/2023  
Enthält Anlagen
BV 077/22  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2022/2023.

 

 

   
    19.07.2022 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport
    N 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung/Kenntnisnahme
   

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt sodann einstimmig folgende Beschlussempfehlung (einschließlich der Aufnahme der geänderten Öffnungszeit bei der Kita „Friedrich Fröbel“) an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2022/2023.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

 

   
    26.09.2022 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 066/22S   
   

Beschluss Nr. 066/22S

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage im Entwurf beigefügte Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2022/2023.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

17

-

-

-

-

 

 

Ö 4  
Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 093/22  
Ö 5  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 bis 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Abwägung- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 094/22  
Ö 6  
Umverlegung Mommelsteinradweg in Schmalkalden Höhe Hellweg-Baumarkt 1.BA Brückensanierung Bauwerk 54 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
BV 102/22  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 081/22  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 086/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 084/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 096/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 092/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 095/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 097/22  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 099/22  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 101/22  
N 12     (nichtöffentlich)