Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:08 - 20:39
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Anlage zur NS öffentlich - TOP 5 Haushaltsberatung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Umrüstung von 12 Bestandssirenen mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und Sonderförderprogramm des Bundes  
BV 048/22  
Ö 3  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße; Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 042/22  
Ö 4  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 050/22  
Ö 5  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
BV 056/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

 

 

   
    10.05.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - 
   
   
    23.05.2022 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 038/22S   
   

Beschluss Nr. 038/22S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

16

3

1

-

-

 

 

Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 041/22  
N 3     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur NS öffentlich - TOP 5 Haushaltsberatung (553 KB)