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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Umrüstung von 12 Bestandssirenen mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und Sonderförderprogramm des Bundes |
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BV 048/22 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Schmalkalden rüstet 12 Bestandsirenen im Rahmen des Katastrophenschutzes, mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und dem Sonderförderprogramm des Bundes, von analogen Motorsirenen auf elektronische Sirenen mit digitalen Alarmierungs- und Empfangseinheiten und Akku-Notbetrieb, um.
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Umrüstung der Sirenen zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 150.000 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 150.000 € im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Umrüstung der Sirenen fristgemäß zu beantragen.
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10.05.2022 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 2 - Empfehlung |
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Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses geben dem Stadtrat einstimmig nachstehende Beschlussempfehlung: Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Schmalkalden rüstet 12 Bestandsirenen im Rahmen des Katastrophenschutzes, mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und dem Sonderförderprogramm des Bundes, von analogen Motorsirenen auf elektronische Sirenen mit digitalen Alarmierungs- und Empfangseinheiten und Akku-Notbetrieb, um.
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Umrüstung der Sirenen zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 150.000 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 150.000 € im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Umrüstung der Sirenen fristgemäß zu beantragen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 6 | - | - | - | - |
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23.05.2022 - Stadtrat |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 040/22S |
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Beschluss Nr. 040/22S Der Stadtrat beschließt: - Die Stadt Schmalkalden rüstet 12 Bestandsirenen im Rahmen des Katastrophenschutzes, mit Unterstützung der Thüringer Förderrichtlinie BS/AllgH und dem Sonderförderprogramm des Bundes, von analogen Motorsirenen auf elektronische Sirenen mit digitalen Alarmierungs- und Empfangseinheiten und Akku-Notbetrieb, um.
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Umrüstung der Sirenen zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 150.000 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 150.000 € im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.
- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Umrüstung der Sirenen fristgemäß zu beantragen.
Ja | Nein | Enthaltungen | Befangenheit | abwesend | 20 | - | - | - | - |
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| Ö 3 |
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Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für den Neubau eines Verbrauchermarktes in der Wilhelm-Külz-Straße;
Hier: Aufstellungsbeschluss |
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BV 042/22 |
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| Ö 4 |
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Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 und 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden
hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss |
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BV 050/22 |
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| Ö 5 |
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Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 |
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BV 056/22 |
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| Ö 6 |
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Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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BV 041/22 |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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