Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 26.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:20
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Entwurf - Sitzungskalender 2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde Fragen und Antworten: Energiekrise in Deutschland - Auswirkungen auf die Stadt Schmalkalden      
Ö 3  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.07.2022  
SR/2022/047  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2022 (Sondersitzung "Feuerwehr")  
SR/2022/052  
Ö 8  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2022/2023  
Enthält Anlagen
BV 077/22  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2022  
BV 078/22  
Ö 10  
Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 093/22  
Ö 11  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 bis 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Abwägung- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 094/22  
Ö 12  
Umverlegung Mommelsteinradweg in Schmalkalden Höhe Hellweg-Baumarkt 1.BA Brückensanierung Bauwerk 54 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
BV 102/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung der Mommelstein-Radwegbrücke BW 54 wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.065.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.065.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € wird durch Wenigerausgaben und Mehreinnahmen wie folgt gedeckt:

 

Wenigerausgabe: HHSt. 8550.9500: Forstwirtschaftliche Unternehmen:               32.000,00 €

Wenigerausgabe: HHSt. 6900.9501: Baumaßn. Springstille, Ersatzneubau Ufermauer Stille:               18.000,00 €

              50.000,00 €
 

Mehreinnahme  : HHSt. 6300.065.3620 Zuschuss LRA Schmalkalden-Meiningen:               50.000,00 €

 

3.)

Der Bürgermeister wird bis zu einem Gesamtvolumen von 100.000,00 € beauftragt, die notwendigen Einzelaufträge auszulösen.

 

 

 

   
    13.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

Sodann geben die Ausschussmitglieder einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung der Mommelstein-Radwegbrücke BW 54 wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.065.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.065.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € wird durch Wenigerausgaben und Mehreinnahmen wie folgt gedeckt:

 

Wenigerausgabe: HHSt. 8550.9500: Forstwirtschaftliche Unternehmen:               32.000,00 €

Wenigerausgabe: HHSt. 6900.9501: Baumaßn. Springstille, Ersatzneubau Ufermauer Stille:               18.000,00 €

              50.000,00 €


Mehreinnahme: HHSt. 6300.065.3620 Zuschuss LRA Schmalkalden-Meiningen:               50.000,00 €

 

3.)

Der Bürgermeister wird bis zu einem Gesamtvolumen von 100.000,00 € beauftragt, die notwendigen Einzelaufträge auszulösen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

 

   
    26.09.2022 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 070/22S   
   

Beschluss Nr. 070/22S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Sanierung der Mommelstein-Radwegbrücke BW 54 wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.065.9500 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.065.9500 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 100.000,00 € wird durch Wenigerausgaben und Mehreinnahmen wie folgt gedeckt:

 

Wenigerausgabe: HHSt. 8550.9500: Forstwirtschaftliche Unternehmen:               32.000,00 €

Wenigerausgabe: HHSt. 6900.9501: Baumaßn. Springstille, Ersatzneubau Ufermauer Stille:               18.000,00 €

 50.000,00 €
 

Mehreinnahme  : HHSt. 6300.065.3620 Zuschuss LRA Schmalkalden-Meiningen:               50.000,00 €

 

3.)

Der Bürgermeister wird bis zu einem Gesamtvolumen von 100.000,00 € beauftragt, die notwendigen Einzelaufträge auszulösen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

17

-

-

-

-

 

 

Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 070/22  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 081/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 086/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 096/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 095/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 097/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 099/22  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 101/22  
N 11     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf - Sitzungskalender 2023 (484 KB)