Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 bis 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Abwägung- und Satzungsbeschluss  

 
 
29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 11 Beschluss:069/22S
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 26.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:20
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
BV 094/22 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 bis 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden
hier: Abwägung- und Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:60/1 Bauververwaltung und Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schmidt, Joachim

 

Der Bürgermeister führt aus, dass auch hier die Erschließungsanlagen vorhanden sind und nun Baurecht geschaffen werden soll, was auch vom Ortsteilrat befürwortet wird.

 

 


Beschluss Nr. 069/22S  

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 29.08.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

 

  1. Die Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden vom 29.08.2022 wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

17

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