Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 26.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:02 - 21:20
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Entwurf - Sitzungskalender 2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde Fragen und Antworten: Energiekrise in Deutschland - Auswirkungen auf die Stadt Schmalkalden      
Ö 3  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.07.2022  
SR/2022/047  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2022 (Sondersitzung "Feuerwehr")  
SR/2022/052  
Ö 8  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2022/2023  
Enthält Anlagen
BV 077/22  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2022 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2022  
BV 078/22  
Ö 10  
Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Oberer Pfaffenrain" im OT Asbach hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 093/22  
Ö 11  
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 1 bis 3 BauGB für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden hier: Abwägung- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 094/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 29.08.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

 

  1. Die Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden vom 29.08.2022 wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

 

 

   
    07.09.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 15 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 29.08.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

 

  1. Die Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden vom 29.08.2022 wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

 

   
    26.09.2022 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 069/22S   
   

Beschluss Nr. 069/22S  

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden in der Fassung vom 29.08.2022, bestehend aus der Planzeichnung (Maßstab 1:1000) mit den textlichen Festsetzungen, als Satzung.

 

  1. Die Begründung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden vom 29.08.2022 wird gebilligt.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Feldweg im OT Mittelschmalkalden gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Schmalkalden-Meiningen zur Bestätigung vorzulegen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

17

-

-

-

-

 

 

Ö 12  
Umverlegung Mommelsteinradweg in Schmalkalden Höhe Hellweg-Baumarkt 1.BA Brückensanierung Bauwerk 54 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
BV 102/22  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 070/22  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 081/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 086/22  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 096/22  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 095/22  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 097/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 099/22  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 101/22  
N 11     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf - Sitzungskalender 2023 (484 KB)