Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 31.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 21:51
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.11.2021      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2021      
Ö 7  
Beauftragung einer umfassenden Organisationsuntersuchung auf Ebene der notwendigen Arbeitsprozesse und Umsetzung der Untersuchungsergebnisse vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Digitalisierung in der Verwaltung der Stadt Schmalkalden  
BVF 187/21  
Ö 8  
Kommunalwahlen 2022 - Berufung der Wahlleitung  
BV 005/22  
Ö 9  
Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 177/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Notunterkünften der Stadt Schmalkalden (Notunterkunfts-Kostensatzung).

 

 

   
    30.11.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   
   
    18.01.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt nachstehende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Notunterkünften der Stadt Schmalkalden (Notunterkunfts-Kostensatzung).

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

3

-

2

-

-

 

 

   
    31.01.2022 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 005/22S   
   

Beschluss Nr. 005/22S

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Notunterkünften der Stadt Schmalkalden (Notunterkunfts-Kostensatzung).

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

18

-

5

-

-

 

 

Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 007/22  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 189/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 015/22  
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)   BV 011/22  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 012/22  
N 10     (nichtöffentlich)