Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 01.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Anlage 3 zur NS 01.03.21 - Auswertung Freibadsaison 2020
Anlage 1 zur NS 01.03.21 - öffentlich, Wegebaumaßnahmen
Anlage 2 zur NS 01.03.21 - öffentlich, Gehölzpflege
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.02.2021  
SR/2021/029  
Ö 6  
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 008/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmalkalden.

 

 

 
   
    01.03.2021 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 015/21S   
   

Beschluss-Nr. 015/21S

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

 
Ö 7  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB zum Entwurf vom Juli 2020  
Enthält Anlagen
 BV 009/21  
Ö 8  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB zum Entwurf vom Februar 2021  
Enthält Anlagen
 BV 013/21  
Ö 9  
Bekenntnis zum MGH Familienzentrum  
BV 016/21  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 007/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 010/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 011/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 140/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 142/20  
N 8     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 3 zur NS 01.03.21 - Auswertung Freibadsaison 2020 (303 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1 zur NS 01.03.21 - öffentlich, Wegebaumaßnahmen (298 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2 zur NS 01.03.21 - öffentlich, Gehölzpflege (46 KB)