Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

• Einleitend berichtet der Bürgermeister über den Bauhof, der in den letzten Wochen und Monaten einiges zu leisten hatte. Hier werden insbesondere der Winterdienst, die Gehölzpflege, Bauvorbereitungen sowie die Straßenreinigung genannt.

Er weist auch darauf hin, dass zeitgleich 5 Mitarbeiter, davon 3 in Wernshausen, durch Corona ausgefallen sind.

Vom Ortsteilrat Wernshausen wurde eine größere Unzufriedenheit in Bezug auf die Arbeit des Bauhofes Wernshausen, u. a. auch bei der Durchführung des Winterdienstes, geäußert. Dabei wurde auch angesprochen, dass die Touren zu lang sind. Der Bauhofleiter konnte das aber nicht bestätigen. Allerdings sind ein Teil der Beschwerden durchaus gerechtfertigt. Aufgrund dessen sind Umstrukturierungen geplant. Eine Kollegin wird im II. Quartal in den Ruhestand gehen. Diese Stelle wird durch Umsetzung einer Mitarbeiterin von Schmalkalden nach Wernshausen wieder besetzt. Des Weiteren wird ein Kollege von Schmalkalden nach Wernshausen umgesetzt, der künftig die Hausmeistertätigkeit im Bürgerhaus sowie die Grünpflege am Rathauspark übernehmen wird und zusätzlich noch den Bauhof unterstützen soll.  Der jetzige Hausmeister des Bürgerhauses wird in den Bauhof Wernshausen wechseln. Des Weiteren werden weitere Veränderungen innerhalb des Bauhofes Wernshausen angekündigt mit dem Ziel, die Arbeit des Bauhofes in Wernshausen ab April effizienter zu gestalten.

Der städtische Bauhof hat in den letzten zwei Jahren schwerpunktmäßig Wegebau durchgeführt. Insbesondere wurden Schotter, Betonbruch wie auch Fräsgut eingebaut. Um die Wege zu erhalten, die mit Fräsgut hergestellt worden sind, müssen sie in den nächsten Jahren mit einer Dünnschicht versehen werden. Vom Bauhofleiter wurde eine Liste erstellt, in welchen Bereichen Wegebau durchgeführt wurde. Die Übersicht ist der Niederschrift in der Anlage beigefügt.

Des Weiteren werden einige Ausführungen zur Gehölzpflege gemacht, die in den letzten Wochen durchgeführt wurde. Auch diese Liste ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Dabei werden folgende Schwerpunkte genannt:

-          Entfernung von 7 Birken Am Neuen Teich, die vertrocknet waren; Im nächsten Jahr ist eine Neugestaltung dieses Bereiches mit Ersatzpflanzungen vorgesehen. Die Schäden an der Wiese sind ebenfalls zwischenzeitlich beseitigt.

-          Fällung von 8 Eschen im Bereich der Wilhelm-Külz-Straße, die vom Eschentriebsterben befallen waren; Der Grünbereich wird neu geordnet.

-          Aufgrund des geplanten Neubaus des Gebäudes im Stadion musste eine ganze Reihe gesunder Bäume auf einer Länge von 100 m gefällt werden. Es sind insgesamt 22 Ersatzpflanzungen zwischen Helenenweg und Stadion vorgesehen.

-          In der Notstraße sind Verkehrssicherungsmaßnahmen durchzuführen. Die Arbeiten sind in den letzten Jahren begonnen worden und werden in Abstimmung mit dem Thüringer Forstamt in dieser Woche zum Abschluss gebracht.

-          Des Weiteren liegt ein Antrag vom 26.02.21 auf Fällen von zwei Linden am Festplatz vor. In Vorbereitung des Neubaus der Müller-Drogerie macht sich das erforderlich. Der Antrag wurde genehmigt. Im Rahmen der Neugestaltung der Grünflächen in diesem Bereich werden zwei neue Linden gepflanzt.

Die Baumstümpfe werden noch in der nächsten Zeit durch entsprechende Fräsarbeiten entfernt. Die entstandenen Schäden durch die Baumfällung werden ebenfalls noch beseitigt.

• Aufgrund der Anfrage der AfD-Fraktion in der Stadtratssitzung am 07.12.20 in Bezug auf die Maskenpflicht in der Innenstadt geht der Bürgermeister noch einmal auf das Thema Corona näher ein. Er erinnert, dass im letzten Jahr kein Weihnachtsmarkt durchgeführt wurde. Es wurde sich aber dafür entschieden, den Verkauf von Bratwürsten, Fischbrötchen und Getränken zu ermöglichen. Damit war auch die Ansammlung von kleineren Menschengruppen nicht ausgeschlossen. Aufgrund dessen wurde die Maskenpflicht auf dem Altmarkt und in der Innenstadt eingeführt. Das Ordnungsamt hat in den letzten Monaten sehr intensiv Kontrollen durchgeführt, aber keine Verstöße geahndet.

In den Medien waren die Reaktionen auf die Maskenpflicht geteilt. Nach Auffassung des Bürgermeisters wurde angemessen auf die Situation reagiert.

Bei einem Inzidenzwert von 200 und mehr erscheint die Maskenpflicht sinnvoll, um eine weitere Verbreitung von Corona-Viren zu vermeiden.

Nicht ausreichend kontrolliert wurde am vorletzten Wochenende. Aufgrund des schönen Wetters wurden auch die Spielplätze sehr gut genutzt, wo teilweise die Verhaltensregeln nicht eingehalten wurden.

Neben den Schutzmaßnahmen wird das Impfen angeboten. Der Bürgermeister informiert über die Probleme, die dadurch entstanden sind. Es wurde festgestellt, dass es so gut wie ausgeschlossen ist, dass hochbetagte Bürger telefonisch einen Impftermin bekommen. Auf Wunsch und Empfehlung vieler Schmalkalder hat sich die Stadt entschieden, eine Telefonhotline zu schalten. Sie ist von den Bürgern sehr gut angenommen worden. Problematisch ist aber, dass das Online-Portal zur Eingabe der Daten nur dann freigeschaltet wird, wenn Impfstoff zur Verfügung steht. Für diese Arbeiten haben sich zwei Erzieherinnen, eine Auszubildende und Ehrenamtliche bereiterklärt. Insgesamt haben sich über 350 Personen hinsichtlich eines Impftermins bei der Stadt gemeldet. Derzeit wird damit begonnen, auch für die Pflegeheime Impftermine zu vergeben.

Schwieriger gestaltet sich das Impfen bei Menschen mit Behinderungen. Diese wurden bisher teilweise bei der Vergabe von Impfterminen nicht berücksichtigt. Ziel ist auch, dass sich die Mitarbeiter der Kindereinrichtungen impfen lassen, um schnellstmöglich wieder zur Normalität übergehen zu können.

Darüber hinaus hat sich der Landkreis entschieden, Schnelltests anzubieten. Das Angebot ist bisher sehr gut angenommen worden.

Abschließend bedankt sich der Bürgermeister beim Ordnungsamt für die durchgeführten Kontrollen, die zu einer Mehrbelastung geführt haben. Er weist auch darauf hin, dass die gezielten Maßnahmen notwendig sind, um von der hohen Inzidenz runter zu kommen. Der Bürgermeister appelliert an die Stadträte, ihren Beitrag zu leisten, um das notwendige Verständnis bei der Bevölkerung dafür zu wecken.

• Mit Blick auf die bevorstehende Badesaison wurde eine Auswertung der letzten Badesaison vorgenommen. Trotz der schwierigen Situation wurde das Freibad am 09.06.20 mit großer Unsicherheit geöffnet. Insgesamt haben 16.499 Gäste das Bad besucht. In Anbetracht der Gesamtsituation zeigt die Besucherzahl, dass die Entscheidung, das Freibad zu öffnen, richtig war.

Die Auswertung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

• Der Bürgermeister gibt den Hinweis, dass auf Anregung der CDU/FDP-Fraktion zwischenzeitlich 15.000 € für die Planung des Ludwigsweges im Haushalt 2021 wie abgestimmt von der Straßenbaumaßnahme Heinrich-Heine-Straße - HHSt. 6300.038.9500 - auf die Maßnahme 50 in den Unterabschnitt 6300 (Baumaßnahme Quellenweg/Ludwigsweg/In der Klinge) umgeschichtet wurden. Eine Beschlussvorlage war nicht erforderlich, da der Bürgermeister über diesen Betrag selbst entscheiden kann.

• Es wird darüber informiert, dass insgesamt 250 T€ unter Berücksichtigung einer Förderung für Spielplätze in diesem Jahr geplant sind. Es ist vorgesehen, mindestens zwei Spielplätze neuzugestalten. Vor der Planung wurde die Bevölkerung mit eingezogen. Daraufhin sind zahlreiche Hinweise und Anregungen für einen Spielplatz im Bereich Martin-Luther-Ring und Allendestraße eingegangen. Es wurde aber auch der Hinweis gegeben, nicht nur zwei Spielplätze neu zu schaffen, sondern auch die vorhandenen Spielplätze zu erhalten. Darüber hinaus wurde berücksichtigt, dass der Sozialausschuss in die Beratung und Entscheidung mit einbezogen wird.