Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Ratsherrenstube
Ort:
Anlagen:
Thüringentag (1) Haushalt TT

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2019      
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2019      
Ö 4  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße" Schmalkalden, Ortsteil Asbach hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 105/19  
Ö 5  
Beschluss über die Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 098/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung Schmalkalden, Hauptamt, Sachgebiet 10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport führt zukünftig die Klassifizierung von Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie in Floh-Seligenthal (DTV-Gebiet) durch.

 

  1. Die in der Begründung zum Beschluss aufgeführten Preise zur Klassifizierung von Privatzimmern und Ferienwohnungen im unter 1. Genannten Gebiet werden für die Klassifizierung zugrunde gelegt.

 

 

 

   
    29.10.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

Sodann geben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses dem Stadtrat folgende Beschlussempfehlung:

 

  1. Die Stadtverwaltung Schmalkalden, Hauptamt, Sachgebiet 10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport führt zukünftig die Klassifizierung von Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie in Floh-Seligenthal (DTV-Gebiet) durch.

 

  1. Die in der Begründung zum Beschluss aufgeführten Preise zur Klassifizierung von Privatzimmern und Ferienwohnungen im unter 1. genannten Gebiet werden für die Klassifizierung zugrunde gelegt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    11.11.2019 - Stadtrat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 081/19S   
   

 Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss-Nr.: 081/19S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung Schmalkalden, Hauptamt, Sachgebiet 10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport führt zukünftig die Klassifizierung von Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie in Floh-Seligenthal (DTV-Gebiet) durch.

 

  1. Die in der Begründung zum Beschluss aufgeführten Preise zur Klassifizierung von Privatzimmern und Ferienwohnungen im unter 1. genannten Gebiet werden für die Klassifizierung zugrunde gelegt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

 

Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Dorfstraße hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 102/19  
Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Quellenweg hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 103/19  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 100/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 104/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 106/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 101/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 099/19  
N 9     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Thüringentag (1) Haushalt TT (54 KB)