Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Dorfstraße hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Dorfstraße sind Mehrkosten in Höhe von 46.546,00 € angefallen, da ergänzende Maßnahmen für die Außengebietsentwässerung und nicht die ursprünglich angedachte Verfahrensweise erforderlich waren. Die vorhandene Außengebietsentwässerung war in einem desolaten Zustand, so dass der Kanal erneuert und an der gegenüberliegenden Straßenseite angebunden werden musste.

Außerdem sind in den überplanmäßigen Ausgaben auch die Mehrkosten für die Planung in Höhe von 6.144,14 € enthalten.

Es wird vorgeschlagen, die dadurch auf der Haushaltsstelle 6300.060.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 46.546,00 € durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.024.9870 (Postgebäude Altmarkt 10, Zuschuss an Wobau GmbH) in gleicher Höhe zu decken.

Auf Nachfrage von Herrn Liebaug wird erläutert, dass für das Postgebäude Altmarkt 10 ein Zuschuss an die Wohnungsbaugesellschaft GmbH der Stadt Schmalkalden in Höhe von 250.000 € für die Außenfassade vorsorglich geplant war, mit deren Umsetzung  aber erst im Jahr 2022 zu rechnen ist. Die Mittel sind unter Berücksichtigung der Bereitstellung der Fördermittel vom Freistaat Thüringen in den Haushalt neu einzustellen.

Herr Abicht kritisiert, dass über den Sachverhalt nicht im Bauausschuss informiert wurde.

Der Bürgermeister bestätigt, dass von der zeitlichen Abfolge der Sachverhalt deutlich früher hätte besprochen werden können.

Trotzdem bittet der Fraktionsvorsitzende der AfD darum, dass der Bauausschuss über die Kostensteigerung der Maßnahme noch informiert wird.

Dem Bürgermeister ist es auch wichtig, dass die Baumaßnahme mit ihren Änderungen nochmals in der  nächsten Bauausschusssitzung dargestellt wird.

Sodann wird abschließend folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 017/19H

1. Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Dorfstraße wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.060.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 46.546,00 € beschlossen.

2. Die auf der Haushaltsstelle 6300.060.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 46.546,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.024.9870 (Postgebäude Altmarkt 10; Zuschuss an Wobau GmbH) in gleicher Höhe gedeckt.