Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Lutherlounge (Ratskeller)
Ort:
Anlagen:
Thüringentag (1) Haushalt TT

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2019      
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2019      
Ö 4  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße" Schmalkalden, Ortsteil Asbach hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 105/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Feldstraße, Schmalkalden, Ortsteil Asbach und der Entwurf der Begründung werden in der Fassung mit Stand 10.Oktober 2019 gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Feldstraße“, Schmalkalden, Ortsteil Asbach, bestehend aus der Planzeichnung sowie der Entwurf der Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

  1. Ort und Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

 

 

 

 

   
    29.10.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

 

Die Haupt- und Finanzausschussmitglieder geben dem Stadtrat folgende Beschlussempfehlung:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Feldstraße, Schmalkalden, Ortsteil Asbach und der Entwurf der Begründung werden in der Fassung mit Stand 10.Oktober 2019 gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Feldstraße“, Schmalkalden, Ortsteil Asbach, bestehend aus der Planzeichnung sowie der Entwurf der Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

  1. Ort und Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    11.11.2019 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 083/19S   
   

Beschluss-Nr.: 083/19S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Feldstraße, Schmalkalden, Ortsteil Asbach und der Entwurf der Begründung werden in der Fassung mit Stand 10. Oktober 2019 gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Feldstraße“, Schmalkalden, Ortsteil Asbach, bestehend aus der Planzeichnung sowie der Entwurf der Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

  1. Ort und Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

Verspätet abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

 

Ö 5  
Beschluss über die Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 098/19  
Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Dorfstraße hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 102/19  
Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Quellenweg hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 103/19  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 100/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 104/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 106/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 101/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 099/19  
N 9     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Thüringentag (1) Haushalt TT (54 KB)