Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Lutherlounge (Ratskeller)
Ort:
Anlagen:
Thüringentag (1) Haushalt TT

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2019      
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.09.2019      
Ö 4  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße" Schmalkalden, Ortsteil Asbach hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 105/19  
Ö 5  
Beschluss über die Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 098/19  
Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Dorfstraße hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 102/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Dorfstraße wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.060.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 46.546,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.060.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 46.546,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.024.9870 (Postgebäude Altmarkt 10; Zuschuss an Wobau GmbH) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

   
    29.10.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 017/19H   
   

 

Beschluss-Nr. 017/19H

  1. Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Dorfstraße wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.060.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 46.546,00 € beschlossen.

 

  1. Die auf der Haushaltsstelle 6300.060.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 46.546,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.024.9870 (Postgebäude Altmarkt 10; Zuschuss an Wobau GmbH) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Quellenweg hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 103/19  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 100/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 104/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 106/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 101/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 099/19  
N 9     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Thüringentag (1) Haushalt TT (54 KB)