Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 18:46
Raum: Tourist-Information
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2021  
HFA/2021/030  
Ö 3  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2021/2022  
Enthält Anlagen
BV 080/21  
Ö 4  
Anpassung der Preise für die öffentlichen Stadtführungen  
Enthält Anlagen
BV 137/21  
Ö 5  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Möckerser Berg" im Ortsteil Mittelschmalkalden Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 101/21  
Ö 6  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 12.07.2021 - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB zum Entwurf vom September 2021  
Enthält Anlagen
BV 131/21  
Ö 7  
Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung/ Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger Technologien der Stadt Schmalkalden auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)  
BV 103/21  
Ö 8  
Entwidmung von Teilflächen des Friedhofs "Eichelbach" Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 104/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Stadt Schmalkalden entwidmet und schließt die in dem als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Lageplan gekennzeichnete, noch zu vermessenden, ca. 589 m² große Teilflächen des insgesamt 34.852 m² großen städtischen Grundstückes der Gemarkung Schmalkalden, Flur 12, Flurstück 37/12. Damit endet für diese Teilflächen die Nutzung als Friedhof.

 

 

   
    08.09.2021 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 18 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.09.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - Empfehlung
   

 

Vom Haupt- und Finanzausschuss wird einstimmig folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat gegeben:

 

Die Stadt Schmalkalden entwidmet und schließt die in dem als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Lageplan gekennzeichnete, noch zu vermessenden, ca. 589 m² große Teilflächen des insgesamt 34.852 m² großen städtischen Grundstückes der Gemarkung Schmalkalden, Flur 12, Flurstück 37/12. Damit endet für diese Teilflächen die Nutzung als Friedhof.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    04.10.2021 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 075/21S   
   

Beschluss Nr. 075/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Schmalkalden entwidmet und schließt die in dem als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Lageplan gekennzeichnete, noch zu vermessenden, ca. 589 m² große Teilflächen des insgesamt 34.852 m² großen städtischen Grundstückes der Gemarkung Schmalkalden, Flur 12, Flurstück 37/12. Damit endet für diese Teilflächen die Nutzung als Friedhof.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

 

Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 081/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 136/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 097/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 102/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 135/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 133/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 130/21  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 134/21  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 132/21  
N 13     (nichtöffentlich)