Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 18:46
Raum: Tourist-Information
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2021  
HFA/2021/030  
Ö 3  
Fortschreibung der Kita-Konzeption der Stadt Schmalkalden für das Kita-Jahr 2021/2022  
Enthält Anlagen
BV 080/21  
Ö 4  
Anpassung der Preise für die öffentlichen Stadtführungen  
Enthält Anlagen
BV 137/21  
Ö 5  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Möckerser Berg" im Ortsteil Mittelschmalkalden Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 101/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des

§ 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Möckerser Berg“ im Ortsteil

Mittelschmalkalden.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten und zur Äußerung auch in Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierung der Umweltprüfung aufzufordern.

 

 

   
    08.09.2021 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 16 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.09.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

 

Die Ausschlussmitglieder geben einstimmig nachstehende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Möckerser Berg“ im Ortsteil Mittelschmalkalden.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten und zur Äußerung auch in Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierung der Umweltprüfung aufzufordern.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    04.10.2021 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 072/21S   
   

Beschluss Nr. 072/21S

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Möckerser Berg“ im Ortsteil Mittelschmalkalden.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten und zur Äußerung auch in Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierung der Umweltprüfung aufzufordern.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

 

Ö 6  
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19" gem. § 2 BauGB Hier: - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 12.07.2021 - Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB zum Entwurf vom September 2021  
Enthält Anlagen
BV 131/21  
Ö 7  
Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsvorsorge der Breitbandversorgung/ Breitbandausbau mittels Glasfaser bzw. zukünftiger Technologien der Stadt Schmalkalden auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET)  
BV 103/21  
Ö 8  
Entwidmung von Teilflächen des Friedhofs "Eichelbach" Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 104/21  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 081/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 136/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 097/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 102/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 135/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 133/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 130/21  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 134/21  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 132/21  
N 13     (nichtöffentlich)