Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 02.02.2026	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00
Raum:	Rathaussaal
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO
Ö 3		Informationen des Bürgermeisters
Ö 4		Berichte aus den Ausschüssen
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2025		StR/2025/016
Ö 7		Personelle Besetzung des Umlegungsausschusses; Hier: Wechsel des stellvertretenden Vorsitzenden		BV 004/26
Ö 8		Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Wechsel Stadtratsmitglied		BV 137/25
Ö 9		Verbandsversammlungen Wasserversorgungs- sowie Abwasserzweckverband GEWAS; Hier: Wechsel eines Verbandsrates aufgrund des Wechsels eines Stadtratsmitgliedes		BV 138/25
Ö 10		Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates; Hier: Neubestellung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat		BV 139/25
Ö 11		Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden		BV 127/25
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: Die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.04.2026 in folgender Variante: Variante 1 eine gemeinsame Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Schmalkalden, den OT Wernshausen mit Helmers und Niederschmalkalden und den Ortsteil Springstille auf der Grundlage der gemeinsamen Kostenermittlung für alle Ortsteile. (dazu folgende Anlagen im Entwurf beigefügt: „Variante1__SMA-FriedhofsGebührenBerechnung-260121__alle.pdf“ „Variante1__SMA-FriedhofsGebührenSatzung-260121__alle.pdf“) oder Variante 2 drei getrennte Friedhofsgebührensatzungen für die drei Bereiche der Stadt Schmalkalden, den OT Wernshausen mit Helmers und Niederschmalkalden und den OT Springstille) auf der Grundlage der getrennten Kostenermittlung für die Bereiche. (dazu folgende Anlagen im Entwurf beigefügt: „Variante2__SMA-FriedhofsGebührenBerechnung-260121__getrennt.pdf“ „Variante2__SMA-FriedhofsGebührenSatzung-260121__SMA.pdf“ „Variante2__SMA-FriedhofsGebührenSatzung-260121__SST.pdf“ „Variante2__SMA-FriedhofsGebührenSatzung-260121__WSH.pdf“) oder Variante 3 eine gemeinsame Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Schmalkalden und dem OT Wernshausen einschl. Helmers und Niederschmalkalden, sowie eine eigene Friedhofsgebührensatzung für den OT Springstille auf der Grundlage der gemeinsamen Kostenermittlung für Schmalkalden und OT Wernshausen sowie getrennter Kostenermittlung für den OT Springstille. (dazu folgende Anlagen im Entwurf beigefügt: „Variante3__SMA-FriedhofsGebührenBerechnung-260121__SMA-WSH.pdf“ „Variante3__SMA-FriedhofsGebührenSatzung-260121__SMA-WSH.pdf“ „Variante3__SMA-FriedhofsGebührenSatzung-260121__SST.pdf“) Die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden vom 08.08.2005 wird mit Wirkung zum 01.04.2026 aufgehoben. Die Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wernshausen vom 27.11.1998, zuletzt geändert am 27.07.2007, wird mit Wirkung zum 01.04.2026 aufgehoben. Die Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Springstille vom 18.08.2009, geändert am 07.10.2014, wird mit Wirkung zum 01.04.2026 aufgehoben.

	25.11.2025 - Haupt- und Finanzausschuss
	N 11 - Empfehlung/Kenntnisnahme
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 12		Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden		BV 128/25
Ö 13		Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026		BV 002/26
Ö 14		Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)	BV 010/26
N 5		(nichtöffentlich)	BV 007/26
N 6		(nichtöffentlich)	BV 008/26
N 7		(nichtöffentlich)	BV 009/26
N 8		(nichtöffentlich)	BV 055/25-2
N 9		(nichtöffentlich)	BV 006/26
N 10		(nichtöffentlich)	BV 024/25
N 11		(nichtöffentlich)	BV 001/26
N 12		(nichtöffentlich)	BV 003/26
N 13		(nichtöffentlich)