Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Erweiterte Sitzung)  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Erweiterte Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 05.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:07 - 20:03
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2024  
HFA/2024/053  
Ö 3  
Grundsatzbeschluss der Stadt Schmalkalden zum Thema "Oberzentrum in Südthüringen"  
BV 041/24  
Ö 4  
Erhöhung der Stadtführerhonorare und Entgelte  
Enthält Anlagen
BV 011/24  
Ö 5  
Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von inhabergeführten Einzelhandels-, Dienstleistungs- und Gastronomieunternehmen im Bereich der Innenstadt von Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 040/24  
Ö 6  
Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes der Stadt Schmalkalden Allgemeines Wohngebiet "Allendestraße" gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
BV 027/24  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 Gewerbegebiet "Süd", OT Wernshausen  
Enthält Anlagen
BV 029/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der bestehende Bebauungsplan Nr. 3 Gewerbegebiet „Süd“ im Ortsteil Wernshausen wird aufgrund der baulichen Entwicklung geändert und angepasst.

 

   
    28.02.2024 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 16 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    05.03.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung unter der Maßgabe, dass die anteilige Kostenübernahme vertraglich vereinbart wird:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der bestehende Bebauungsplan Nr. 3 Gewerbegebiet „Süd“ im Ortsteil Wernshausen wird aufgrund der baulichen Entwicklung geändert und angepasst.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

   
    18.03.2024 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 023/24S   
   

Beschluss Nr. 023/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Der bestehende Bebauungsplan Nr. 3 Gewerbegebiet „Süd“ im Ortsteil Wernshausen wird aufgrund der baulichen Entwicklung geändert und angepasst.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

-

-

-

-

 

Ö 8  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet West" Mittelschmalkalden-Haindorf  
Enthält Anlagen
BV 035/24  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Ost "Gackenberg", aktuell 2. Änderung  
Enthält Anlagen
BV 036/24  
Ö 10  
Bebauungsplan "Sondergebiet Energiegewinnung aus Photovoltaik - Der Sandacker" Hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 043/24  
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 021/24  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 034/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 018/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 191/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 193/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 026/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 031/24  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 032/24  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 023/24  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 033/24  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 037/24  
N 14     (nichtöffentlich)