Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:18
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023  
HFA/2023/050  
Ö 3  
Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 158/23  
Ö 4  
Berufung eines Ortswegewartes  
BV 163/23  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 168/23  
Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 183/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Beleuchtung der historischen Stadtmauer im Bereich des Parkplatzes der Wohnungsbau GmbH wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.024.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.589,58 € für Elektroleistungen beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.024.9500 (Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.589,58 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.014.9400 (Rückbau Garage Stiller Gasse 8-10 und Schornstein Hofstadt; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

   
    28.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 041/23H   
   

Beschluss Nr. 041/23HHhJJJJhhKKKKJHASDF:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Beleuchtung der historischen Stadtmauer im Bereich des Parkplatzes der Wohnungsbau GmbH wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.024.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.589,58 € für Elektroleistungen beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.024.9500 (Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.589,58 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.014.9400 (Rückbau Garage Stiller Gasse 8-10 und Schornstein Hofstadt; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

Ö 7  
Präsentation des städtebaulichen Ansatzes für die Bahnhofstraße 34      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 154/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 173/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 159/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 169/23  
N 7     (nichtöffentlich)