Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Die Haushaltsstelle enthält, wie Herr Kaminski darlegt, sämtliche Kosten zur Unterhaltung der städtischen Gebäude. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe kann aus vereinnahmten Erstattungen für Praktikanten der Kitas Breitenbach und Asbach erfolgen.

Herrn Liebaug interessiert, wofür die überplanmäßigen 40.000 € konkret benötigt werden. Dazu erläutert Herr Hilpert, dass die Haushaltsstelle die Kosten für die komplette Bauunterhaltung beinhaltet, wozu beispielsweise die Wartungsverträge und Reparaturen gehören.

Die Konkretisierung der überplanmäßig erforderlichen 40.000 € wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Abicht fragt nach dem Vorliegen einer Investitionsrückstandsliste für die städtischen Gebäude. Laut Bürgermeister gibt es keine gesonderte Liste, da der Haushalt die Mittel für notwendige, planbare Reparaturen enthält. Größere Investitionen der nächsten Jahre sind dem Investitionsprogramm zu entnehmen.

Herr Danz bittet in dem Zusammenhang darum, das teils überlastete Personal der Stadtverwaltung zu schonen und die Auskunftsersuchen von Stadträten oder Ausschussmitgliedern auf ein Minimum zu reduzieren.

Auch Herr Kaiser merkt an, dass nicht ständig neue Statistiken von der Verwaltung eingefordert werden sollten. Herr Kaminski kann die Wortmeldungen der Herren Danz und Kaiser nachvollziehen. Ebenso versteht er aber auch den Wunsch von Herrn Abicht nach einer gewissen Arbeitsqualität der Verwaltung, damit Sachverhalte für Stadträte oder Ausschussmitglieder nachvollziehbar sind. Bei dieser Beschlussvorlage geht es eventuell darum, einen Trend als Ursache für die Kostenentwicklung auszumachen, sodass die überplanmäßigen 40.000 € im Nachgang der heutigen Sitzung konkretisiert werden.

Herr Kaiser hinterfragt die Deckung aus vereinnahmten Erstattungen für Kita-Praktikanten. Diesbezüglich erläutert der Bürgermeister, dass die Personalausgaben für die Praktikanten im Haushalt eingeplant waren, die Einnahme (Erstattungen vom Land) jedoch nicht, da die Realisierung unklar war.

Beschluss Nr. 040/23H

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), zugunsten des Deckungskreises 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46400.1611 (Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 23.670,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46401.1611 (Kindertagesstätte Asbacher Weidenkätzchen; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 16.330,00 € gedeckt.