Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Diese überplanmäßige Ausgabe, so Herr Kaminski, betrifft den Bereich der Stadtmauer hinter Ernsting's family und dem WoBau-Parkplatz, im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Neugestaltung Außenanlage Posthof. Der Auftrag für die Mauersanierung war – bei vorliegenden Haushaltsmitteln – erweitert worden.
Auf Nachfrage von Herrn Kaiser bestätigt der Bürgermeister, dass die überplanmäßige Ausgabe für die Kosten der Beleuchtung im genannten Bereich der Stadtmauer anfällt, die voraussichtlich aber zu 2/3 gefördert werden. Die Beleuchtung ist städtebaulich und stadträumlich wichtig. Herr Hilpert führt aus, dass die gesamte Stadtmauer beleuchtet wird. Die Beleuchtung der hinteren Mauer wird um 24 Uhr ausgeschaltet.
Herr Dr. Svoboda weist darauf hin, dass die beiden Leuchten in der Tor-Einfahrt der WoBau blenden. Wie Herr Hilpert mitteilt, werden diese nach Abschluss der Bauarbeiten so gedreht, dass sie nicht mehr blenden.
Beschluss Nr. 041/23H:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit der Beleuchtung der historischen Stadtmauer im Bereich des Parkplatzes der Wohnungsbau GmbH wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.024.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.589,58 € für Elektroleistungen beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 8800.024.9500 (Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.589,58 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8800.014.9400 (Rückbau Garage Stiller Gasse 8-10 und Schornstein Hofstadt; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt.
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