Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:18
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023  
HFA/2023/050  
Ö 3  
Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 158/23  
Ö 4  
Berufung eines Ortswegewartes  
BV 163/23  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 168/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), zugunsten des Deckungskreises 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46400.1611 (Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 23.670,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46401.1611 (Kindertagesstätte Asbacher Weidenkätzchen; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 16.330,00 € gedeckt.

 

 

 

 

 

 

   
    28.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 040/23H   
   

Beschluss Nr. 040/23H

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen der Stadt Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), zugunsten des Deckungskreises 2, Gruppierung 5000, eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8800.5000 (Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen), betreffend den Deckungskreis 2, Gruppierung 5000, anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46400.1611 (Waldkindergarten Breitenbach; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 23.670,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46401.1611 (Kindertagesstätte Asbacher Weidenkätzchen; Erstattungen vom Land für Praktikanten) in Höhe von 16.330,00 € gedeckt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 183/23  
Ö 7  
Präsentation des städtebaulichen Ansatzes für die Bahnhofstraße 34      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 154/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 173/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 159/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 169/23  
N 7     (nichtöffentlich)