Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:18
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023  
HFA/2023/050  
Ö 3  
Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 158/23  
Ö 4  
Berufung eines Ortswegewartes  
BV 163/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Herr Hartwig Wilhelm, wohnhaft in 98574 Schmalkalden, Genossenschaftsweg 4, wird mit sofortiger Wirkung als ehrenamtlicher Ortswegewart der Stadt Schmalkalden berufen.

 

  1. Als Auslagenersatz und Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit werden mit Beginn des Kalenderjahres 2024 an alle seitens der Stadt Schmalkalden berufenen sowie tätigen Ortswegewarte auf Nachweis pro geleisteter Einsatzstunde pauschal 10,- € sowie pro gefahrenem km mit dem privaten Pkw eine Wegstreckenentschädigung, welche sich immer aktuell an die Beträge des Thüringer Reisekostengesetzes anlehnt, gezahlt. 

 

   
    28.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Herr Hartwig Wilhelm, wohnhaft in 98574 Schmalkalden, Genossenschaftsweg 4, wird mit sofortiger Wirkung als ehrenamtlicher Ortswegewart der Stadt Schmalkalden berufen.

 

  1.                Als Auslagenersatz und Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit werden mit Beginn des Kalenderjahres 2024 an alle seitens der Stadt Schmalkalden berufenen sowie tätigen Ortswegewarte auf Nachweis pro geleisteter Einsatzstunde pauschal 10,- € sowie pro gefahrenem km mit dem privaten Pkw eine Wegstreckenentschädigung, welche sich immer aktuell an die Beträge des Thüringer Reisekostengesetzes anlehnt, gezahlt. 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

   
    11.12.2023 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 154/23S   
   

Beschluss Nr. 154/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Herr Hartwig Wilhelm, wohnhaft in 98574 Schmalkalden, Genossenschaftsweg 4, wird mit sofortiger Wirkung als ehrenamtlicher Ortswegewart der Stadt Schmalkalden berufen.

 

  1.                Als Auslagenersatz und Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit werden mit Beginn des Kalenderjahres 2024 an alle seitens der Stadt Schmalkalden berufenen sowie tätigen Ortswegewarte auf Nachweis pro geleisteter Einsatzstunde pauschal 10,- € sowie pro gefahrenem km mit dem privaten Pkw eine Wegstreckenentschädigung, welche sich immer aktuell an die Beträge des Thüringer Reisekostengesetzes anlehnt, gezahlt. 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 168/23  
Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 183/23  
Ö 7  
Präsentation des städtebaulichen Ansatzes für die Bahnhofstraße 34      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 154/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 173/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 159/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 169/23  
N 7     (nichtöffentlich)