Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 28.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:18
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2023  
HFA/2023/050  
Ö 3  
Aufwandsentschädigungen Gemeindekümmerer für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 158/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. r folgende Orte im Stadtgebiet Schmalkalden werden Gemeindekümmerer bestellt, die für ihre Aufwendungen eine monatliche Aufwandsentschädigung (einschließlich Fahrtkosten) in nachstehender Höhe erhalten:

 

Ort

monatliche Aufwandsentschädigung

Helmers

 40

Niederschmalkalden

 85 €

Wernshausen

 180 €

Aue

 86 €

Volkers

 33 €

Reichenbach/Weidebrunn

 92 €

herstille

 130 €

 

  1. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, jeweils eine Person pro genanntem Ort als Gemeindekümmerer zu bestellen. 

 

   
    08.11.2023 - Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
    N 6 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    28.11.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung
   

Unter der Maßgabe, dass die Ergänzung um den Stadtteil Näherstille geprüft wird, geben die Ausschussmitglieder folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für folgende Orte im Stadtgebiet Schmalkalden werden Gemeindekümmerer bestellt, die für ihre Aufwendungen eine monatliche Aufwandsentschädigung (einschließlich Fahrtkosten) in nachstehender Höhe erhalten:

 

Ort

monatliche Aufwandsentschädigung

Helmers

 40 €

Niederschmalkalden

 85 €

Wernshausen

 180 €

Aue

 86 €

Volkers

 33 €

Reichenbach/Weidebrunn

 92 €

 

  1. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, jeweils eine Person pro genanntem Ort als Gemeindekümmerer zu bestellen.   

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

1

-

-

 

   
    11.12.2023 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 153/23S   
   

Beschluss Nr. 153/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für folgende Orte im Stadtgebiet Schmalkalden werden Gemeindekümmerer bestellt, die für ihre Aufwendungen eine monatliche Aufwandsentschädigung (einschließlich Fahrtkosten) in nachstehender Höhe erhalten:

 

Ort

monatliche Aufwandsentschädigung

Helmers

 40 €

Niederschmalkalden

 85 €

Wernshausen

 180 €

Aue

 86 €

Volkers

 33 €

Reichenbach/Weidebrunn

 92 €

Näherstille

 130 €

 

  1. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt und beauftragt, jeweils eine Person pro genanntem Ort als Gemeindekümmerer zu bestellen. 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

16

3

2

-

-

 

Ö 4  
Berufung eines Ortswegewartes  
BV 163/23  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Allgemeines Grundvermögen; Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 168/23  
Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Postgebäude Altmarkt 10; Neugestaltung Außenanlagen Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 183/23  
Ö 7  
Präsentation des städtebaulichen Ansatzes für die Bahnhofstraße 34      
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 154/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 173/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 159/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 169/23  
N 7     (nichtöffentlich)