Tagesordnung - 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 26.08.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:05 - 21:05
Raum:	Rathaussaal
Ort:

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Informationen des Bürgermeisters

Ö 3

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2019

BV 061/19

Ö 6

Bebauungsplan Wohngebiet "An der Hauptstraße", Stadt Schmalkalden, Ortsteil Mittelschmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

BV 078/19

Ö 7

Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden für den Bereich Schmalkalden, Johanneshof

BV 079/19

Ö 8

Gemeinschaftsmaßnahme Schmalkalden, OT Asbach, Heilig Grab Straßenbau, Entwässerung, Trinkwasser Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020

BV 084/19

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt einen Vorgriff auf den Haushalt 2020, um die Finanzierung für die Baumaßnahme Gemeinschaftsmaßnahme Schmalkalden, OT Asbach, Heilig Grab, in Höhe von 326.487,13 € zu ermöglichen.

Im Vorgriff auf den Haushalt 2020 werden auf der Haushaltsstelle 6300.069.9500 Mittel in Höhe von 217.232,31 € beschlossen.

26.08.2019 - Stadtrat

Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 067/19S

Beschluss-Nr. 067/19S

Der Stadtrat beschließt einen Vorgriff auf den Haushalt 2020, um die Finanzierung des Auftrages für die Baumaßnahme Gemeinschaftsmaßnahme Schmalkalden, OT Asbach, Heilig Grab, welcher an die Firma SST Steinindustrie, Straßen- und Tiefbau GmbH & Co. KG in 98547 Schwarza in Höhe von 326.487,13 € geht, zu ermöglichen.

Im Vorgriff auf den Haushalt 2020 werden auf der Haushaltsstelle 6300.069.9500 Mittel in Höhe von 217.232,31 € beschlossen.