Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

 
 
3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 26.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:05
Raum: Rathaussaal
Ort:

 

Der Bürgermeister nimmt die heutige Stadtratssitzung zum Anlass, Herrn Hans-Werner Spieß, der seit 2004 als langjähriges Stadtratsmitglied fungierte und maßgeblich an der Entwicklung der Stadt Schmalkalden mitwirkte, seinen Dank auszusprechen. Er bittet Herrn Hans-Werner Spieß nach vorne.

Außerdem hat er in seiner Funktion als Vorsitzender des Stadtrates der Stadt Schmalkalden mit Geschick und Kompetenz stets die Vielzahl von Sitzungen erfolgreich geleitet und für einen reibungslosen Ablauf gesorgt.

Der Bürgermeister überreicht Herrn Spieß als Anerkennung für sein Engagement und die geleistete Arbeit eine Urkunde und ein Präsent. Außerdem bedankt sich der Bürgermeister bei Herrn Spieß für die jahrelange vertrauensvolle Zusammenarbeit. 

 

Anschließend informiert der Bürgermeister über Folgendes:

 

-          Am vergangenen Wochenende wurde das 29. Stadtfest gefeiert. Das Programm war sehr vielseitig und abwechslungsreich. Eine besondere Attraktion war das Riesenrad. Besonders erfreulich war, dass insgesamt 18 Gäste aus 7 Partnerstädten angereist sind. Der Bürgermeister bedankt sich bei den Stadträten, die die Gästebetreuung mit übernommen haben. Erfreulich ist auch, dass es keine Vorkommnisse gab. Der Bürgermeister bedankt sich bei allen Organisatoren und Mitwirkenden.

 

-          Es wird darauf hingewiesen, dass am 07.09.2019 um 17.00 Uhr im Rathaussaal für geladene Gäste eine Veranstaltung anlässlich 600 Jahre Rathaus Schmalkalden stattfinden wird. Er würde sich freuen, wenn die Stadträte zahlreich der Einladung folgen würden.

 

-          Zu einem weiteren Jubiläum „650 Jahre Fachwerk, Ständerbauweise“ findet in der Weidebrunner Gasse 13 am gleichen Tag mit Einbindung des Gourmet-Gartens eine Veranstaltung statt.

 

-          Am 13.09.2019 ist die feierliche Eröffnung des Unternehmens Ullmer am neuen Standort im ehemaligen Industriegebiet der Kammgarnspinnerei in Niederschmalkalden vorgesehen. Der Wirtschaftsförderungsausschuss wird zeitnah in diesem Objekt eine Sitzung durchführen.

 

-          Am 02.10.2019 um 13.00 Uhr wird in Geisa am Point Alpha mit der Recklinghäuser Delegation ein Treffen im Vorab zum Tag der Deutschen Einheit stattfinden, um die Anlage gemeinsam zu besichtigen. Alle Stadträte sind herzlich eingeladen. Er bittet um Rückmeldung der Teilnahme bis 04.09.19.

Am 03.10.2019 ist mit den Freunden aus Recklinghausen ein großer Festakt in Schmalkalden vorgesehen. Auf das Programm wird entsprechend hingewiesen. Die  Einladung geht den Stadträten in den nächsten Tagen zu. Außerdem sind die Bürger von Schmalkalden zu den Veranstaltungen herzlich eingeladen.

 

-          Anschließend geht der Bürgermeister auf folgende Fragen von der CDU/FDP-Fraktion ein, die noch unbeantwortet sind:

 

. Hinsichtlich der Höhe des Defizites zu den Veranstaltungen der Pracht-Parade wurde bisher nur allgemein eine Antwort gegeben. Das Programm war gut. Jedoch sind die Gäste in der erhofften Anzahl nicht gekommen. Dadurch konnten die Ausgaben mit den Einnahmen nicht voll gedeckt werden.

Frau Bogen-Wendt war voll in die Vorbereitung und Durchführung des Stadtfestes eingebunden, so dass zeitlich eine konkrete Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben bisher nicht möglich war. Der Bürgermeister schlägt vor, in einer der nächsten Stadtratssitzungen oder im Kulturausschuss eine konkrete Auswertung der Finanzen vorzunehmen.

 

. Hinsichtlich der Aufwendungen für die Büchersammlung von Peter Sodann wird mitgeteilt, dass fast alle Kosten durch Sponsorenmittel abgedeckt sind. Von der Stadt Schmalkalden wurde lediglich ein Betrag von 3.100 € für Malerarbeiten übernommen. Auch die Ausstattung wurde gesponsert. Bauhofmitarbeiter waren mehrere Tage in den Räumen beschäftigt.

Der Bürgermeister schlägt vor, die Finanzierung nochmals schriftlich zusammenzustellen. Er gibt aber zu bedenken, dass der Aufwand der Bürger, die ehrenamtlich die Bücher sortieren, erheblich höher ist.

 

. Aufgrund der Anfrage einer Fraktion des Stadtrates der Stadt Schmalkalden bezüglich der Bereitstellung eines Raumes teilt der Bürgermeister mit, dass ein Raum vorgesehen ist. Es bedarf jedoch noch einiger Abstimmungen im Hause. Darüber hinaus muss sich mit den Fraktionen noch über die Raumausstattung verständigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass das WLAN im Moment nur eingeschränkt genutzt werden kann.