Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 26.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:05
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2019  
BV 061/19  
Ö 6  
Bebauungsplan Wohngebiet "An der Hauptstraße", Stadt Schmalkalden, Ortsteil Mittelschmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 078/19  
Ö 7  
Ergänzungssatzung der Stadt Schmalkalden für den Bereich Schmalkalden, Johanneshof  
Enthält Anlagen
BV 079/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Für den im beigefügten Lageplan dargestellten Bereich ist gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch

    (BauGB) eine Ergänzungssatzung aufzustellen.

 

2. Die Kosten der Planungsleistungen und die Kosten der Durchführung der städtebaulichen Maßnahmen sind

    dem Vorhabenträger durch einen städtebaulichen Vertrag auf der Grundlage des § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB zu

    übertragen.  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    20.08.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zurückverwiesen
   

 Aufgrund des Abstimmungsergebnisses  sollte  der Punkt  in der Stadtratssitzung von der Tagesordnung zurückgezogen werden.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

1

-

-

-

 

 

   
    26.08.2019 - Stadtrat
    Ö 7 - 
   
Ö 8  
Gemeinschaftsmaßnahme Schmalkalden, OT Asbach, Heilig Grab Straßenbau, Entwässerung, Trinkwasser Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020  
BV 084/19  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 059/19  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 083/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 080/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 085/19  
N 6     (nichtöffentlich)