Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 22.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Anlage_NS_HFA_2021-06-22_TOP6ö

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2021  
HFA/2021/029  
Ö 3  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
BV 046/21  
Ö 4  
Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)  
BV 058/21  
Ö 5  
Sanierungsgebiet "Innenstadt Schmalkalden" hier: Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung  
Enthält Anlagen
BV 059/21  
Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Programm "Kultursommer 2021" der Kulturstiftung des Bundes Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 061/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Programm „Kultursommer 2021“ der Kulturstiftung des Bundes wird betreffend die Haushaltsstelle 7900.6102 (Fremdenverkehr; Veranstaltungskosten „Kultursommer 2021“) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 62.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7900.6102 (Fremdenverkehr; Veranstaltungskosten „Kultursommer 2021“) anfallende außerplanmäßige Ausgabe wird durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

 

  7900.1700   Fremdenverkehr; Zuweisung vom Bund                                                             49.600,00 €

  7900.1771   Fremdenverkehr; Spenden/Sponsoring                                                                                       4.100,00 €

  7900.6551   Fremdenverkehr; Sachverst.-, Gerichts- u. ähnl. Kosten                                            5.000,00 €

  7910.6550   Sonst. Förderung v. Wirtschaft u. Verkehr; Sachverst.-, Gerichts- u. ähnl. Kosten               _  3.300,00 €

                                                                                                                                                                                   62.000,00 €

 

 

 

 

   
    22.06.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

Sodann geben die Ausschussmitglieder folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

  1. Im Zusammenhang mit dem Programm „Kultursommer 2021“ der Kulturstiftung des Bundes wird betreffend die Haushaltsstelle 7900.6102 (Fremdenverkehr; Veranstaltungskosten „Kultursommer 2021“) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 62.000,00 € beschlossen.

 

  1. Die auf der Haushaltsstelle 7900.6102 (Fremdenverkehr; Veranstaltungskosten „Kultursommer 2021“) an-fallende außerplanmäßige Ausgabe wird durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

 

                 7900.1700   Fremdenverkehr; Zuweisung vom Bund                                                             49.600,00 €

                 7900.1771   Fremdenverkehr; Spenden/Sponsoring                                                                4.100,00 €

                 7900.6551   Fremdenverkehr; Sachverst.-, Gerichts- u. ähnl. Kosten                                    5.000,00 €

                 7910.6550   Sonst. Förderung v. Wirtschaft u. Verkehr; Sachverst.-, 

                                       Gerichts- u. ähnl. Kosten                                                                                    3.300,00 €

                                           62.000,00 €

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    12.07.2021 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 050/21S   
   

Beschluss Nr. 050/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Programm „Kultursommer 2021“ der Kulturstiftung des Bundes wird betreffend die Haushaltsstelle 7900.6102 (Fremdenverkehr; Veranstaltungskosten „Kultursommer 2021“) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 62.000,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7900.6102 (Fremdenverkehr; Veranstaltungskosten „Kultursommer 2021“) anfallende außerplanmäßige Ausgabe wird durch Mehreinnahmen und Wenigerausgaben wie folgt gedeckt:

 

  7900.1700   Fremdenverkehr; Zuweisung vom Bund                                                             49.600,00 €

  7900.1771   Fremdenverkehr; Spenden/Sponsoring                                                                         4.100,00 €

  7900.6551   Fremdenverkehr; Sachverst.-, Gerichts- u. ähnl. Kosten                                            5.000,00 €

  7910.6550   Sonst. Förderung v. Wirtschaft u. Verkehr; Sachverst.-, Gerichts- u. ähnl. Kosten 3.300,00 €

                                                                                                                                                                     62.000,00 €

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

 

Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Sanierung Fassade Gillersgasse 2 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 065/21  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau Ufermauer Stille im Ortsteil Springstille Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 067/21  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 049/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 052/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 054/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 062/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 063/21  
N 8     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_NS_HFA_2021-06-22_TOP6ö (477 KB)