Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Auszug - Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)
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Es ist vorgesehen, für die Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden ein Tanklöschfahrzeug TLF 3000 anzuschaffen, als Ersatzbeschaffung für das Tanklöschfahrzeug TLF 16/25, Baujahr 1996, das nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Der Bürgermeister begrüßt zu diesem TOP den Stadtbrandmeister, Herrn Pfunfke, und macht einige Ausführungen zur Finanzierung und zur Verfahrensweise, die von Herrn Pfunfke ergänzt werden. Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm nicht vorgesehen. Dennoch muss der politische Wille bekundet werden, um die Fördermittel für das Fahrzeug beantragen zu können, da die Antragsfrist am 30.06. endet. Im Investitionsprogramm ist für das Jahr 2023 ein Betrag von 250.000 € für Fahrzeuganschaffungen eingestellt. Der Betrag ist vorsorglich für die Fahrzeuganschaffung in Ortsteilen, insbesondere für Mittelstille, aufgenommen worden und könnte für das TLF 3000 verwendet werden. Das TLF 3000 wird derzeit mit einem Betrag von 85.000 € vom Freistaat Thüringen und mit 30.000 € vom Landkreis bezuschusst. Dennoch beträgt die Deckungslücke rund 125.000 €, die in der Gesamtfinanzierung fehlen. Das Investitionsprogramm wäre in den nächsten Jahren entsprechend anzupassen, um die Gesamtfinanzierung des TLF 3000 abzusichern.
In diesem Zusammenhang war schon Anfang des Jahres ein Sitzungstermin für den Stadtrat, gemeinsam mit den Wehrführern, zur Vorstellung der mittelfristigen Investitionsplanung der Feuerwehr für die nächsten 10 Jahre geplant, der jedoch bisher – wegen der coronabedingten Hygieneanforderungen im Feuerwehrgerätehaus – nicht stattfinden konnte. Dieser Sitzungstermin soll nach Möglichkeit im Zeitraum Juli bis September nachgeholt werden.
Herr Pfunfke äußert, dass sich coronabedingt das letzte Jahr extrem schwierig für die Freiwilligen Feuerwehren gestaltete, da kein Gerätehaus genutzt werden durfte, daher keine Ausbildung stattfinden konnte, oder die Einsatzfahrzeuge mit weniger Kameraden zu besetzen waren. Langsam wird wieder zur Normalität übergegangen. Er spricht den Kameradinnen und Kameraden den Dank für die geleistete Arbeit unter den erschwerten Bedingungen aus.
Herr Pfunfke weist darauf hin, dass die Marktpreise für die Anschaffung der Feuerwehrfahrzeuge deutlich gestiegen sind. Mit der Anschaffung des TLF 3000 wären dann bei den am häufigsten alarmierten Feuerwehren der Stadt Schmalkalden die Fahrzeuge, die unbedingt benötigt werden, auf dem neuesten Stand.
Der Bürgermeister erinnert, dass in den 90er Jahren viele Fahrzeuge für die Feuerwehr angeschafft wurden, die jetzt nach und nach auszutauschen sind. Deshalb muss auch darauf geachtet werden, dass die Technik in den Stützpunktfeuerwehren einsatzfähig bleibt. Im Oktober wird eine neue Drehleiter angeschafft, die finanziell zu 100 % vom Landkreis getragen wird. Wenn die Anschaffung und Finanzierung des TLF 3000 gesichert ist, ist in den Folgejahren beabsichtigt, für die Ortsteilfeuerwehren Mittelstille, Springstille und Asbach jeweils ein Fahrzeug vorzusehen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass das vorhandene Fahrzeug in Mittelstille vom Zustand her nicht schlecht ist. Es hat jedoch den Nachteil, dass es nicht mit einem Löschtank ausgestattet ist.
Herr Liebaug dankt im Namen seiner Fraktion ebenfalls den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr sowie allen anderen im Rettungs- und Hilfsdienst tätigen Ehrenamtlichen. Die Anschaffung des TLF 3000 war auch in der vorgestellten Konzeption vorgesehen. Auf Nachfrage wird erläutert, dass die Anschaffung des TLF 3000 um ein Jahr vorgezogen wird. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass ein neues Fahrzeug in das vorhandene Feuerwehrgerätehaus in Mittelstille von der Größe her nicht reinpasst. Von daher käme die zeitliche Verschiebung gelegen, weil dann auch das neue Feuerwehrgerätehaus fertiggestellt ist, für das Mittel im Investitionsprogramm 2023/2024 eingestellt sind.
Herr Abicht schließt sich dem Dank an die Feuerwehr für die geleistete Tätigkeit an. Aus Sicht seiner Fraktion hat die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr oberste Priorität. Auf die Nachfrage nach der Änderung der Strategie und des Hinweises auf die Stellungnahme der Kämmerei zur Anschaffung des TLF 3000 wird mitgeteilt, dass die Stützpunktfeuerwehr ca. 250 Einsätze im Jahr hat. Am vorhandenen Fahrzeug waren bereits größere Reparaturarbeiten erforderlich, um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten. Deshalb rechtfertigt der technische Zustand des Fahrzeuges die Investition. Herr Abicht bittet darum, dass sich mit dem Stadtrat relativ kurzfristig zusammengesetzt wird, um die Planung für die nächsten Jahre zu besprechen.
Der Bürgermeister ergänzt, dass der Kämmerer urlaubsbedingt nicht im Hause war. Die Stellungnahme erfolgte durch die Stellvertreterin des Amtsleiters. Über einen Sitzungstermin zur Investitionsstrategie muss sich noch verständigt werden.
Frau Blaschke nimmt seit 17:18 Uhr an der Sitzung teil, daher sind nun alle 7 Ausschussmitglieder anwesend.
Sodann geben die Ausschussmitglieder folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:
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