Auszug - Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift  

-          Der Bürgermeister kündigt folgende TOPs für die öffentliche Stadtratssitzung am 12.07.21 an:

• TOPs 4, 5, 6 und 8 aus heutiger Sitzung

sowie neu:

• Wahl des Kommunalen Seniorenbeirats der Stadt Schmalkalden
• Zuschussvergabe an soziale Vereine und Verbände für 2021
• Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Bereich Mühlenwiese im OT Mittelschmalkalden,
  hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Aufstellungsbeschluss – Bebauungsplan Neubau Verbrauchermarkt Wilhelm-Külz-Str.
• Aufstellungsbeschluss – Bebauungsplan Nr. 1 Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Str. (jetziges DRK)
• Abwägungsbeschluss – Bebauungsplan Gewerbe- und Industriegebiet B 19
• Satzungsbeschluss – Bebauungsplan Gewerbe- und Industriegebiet B 19
• Überplanmäßige Ausgabe: Neugestaltung Friedhof Helmers

außerdem eventuell:

• Garagen Gieselsberg

-          Als Termin für die Stadtratssitzung im September wird vorgeschlagen, diesen zu verlegen vom 27.09. auf Dienstag, 21.09., aufgrund des Wahlsonntags am 26.09. und des Feiertags (Weltkindertag) am Montag, 20.09.
Die Bestätigung dieser Terminverlegung erfolgt in der Stadtratssitzung am 12.07.

-          In der gestrigen Sitzung des WiFö-Ausschusses wurde u.a. über die aktuellen Entwicklungen zu Sofidel/    Werrapapier beraten. Eine entsprechende Beschlussvorlage bezüglich der weitergehenden Planungen ist für die Stadtratssitzung im September vorgesehen. Derzeit ist angedacht, das Eigentum an der Straße zum 01.01.2022 an Sofidel zu übertragen und die Entwidmung als öffentliche Straße zum 31.12.2024 vorzunehmen.

-          Bezüglich Mauer und Geländer am Volkerser Wasser erfolgte eine Ortsbegehung. Es liegen Angebote vor. Im Haushalt ist ein Teilbetrag von 50.000 € eingestellt. Die Umsetzung der Maßnahme muss intern noch abgestimmt werden.

-          Hinsichtlich der Stadtentwicklung in Richtung Weidebrunn steht das Gespräch mit der VR-Bank als möglichem Investor noch aus. Der Bürgermeister hat mit dem DRK über die Planungen hinsichtlich einer neuen Rettungswache gesprochen; diese muss das DRK zunächst mit dem Landkreis abstimmen.

-          Herr Gellert weist in seiner Funktion als Ortsteilbürgermeister darauf hin, dass die aktuelle Europameisterin im Skeet-Sportschießen, Nadine Messerschmidt, in Breitenbach wohnt und sie Ende Juli auch an der Olympiade in Tokyo teilnehmen wird.

Herr Kaminski ergänzt, dass Lena Michelle Müller aus Schmalkalden im diesjährigen Bundeswettbewerb von „Jugend musiziert“ in der Kategorie „Musical“ mit „sehr gut“ bewertet wurde.

Beide sollen zur Stadtratssitzung am 12.07. entsprechend gewürdigt werden.

-          Herr Liebaug bittet darum, bei Themen, die die Ortsteile betreffen, die Ortsteilbürgermeister zu den jeweiligen HFA-Sitzungen einzuladen bzw. Informationen wie z.B. die Vereinszuschüsse den Ortsteilbürgermeistern nach Beschlussfassung zur Kenntnis zu geben.  

Der Bürgermeister schließt um 19:25 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil und beginnt sogleich mit der nichtöffentlichen Sitzung.