Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 25.08.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:16 - 18:47
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO      
Ö 3  
Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025  
Enthält Anlagen
BV 029/25-2  
Ö 4  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2025  
BV 030/25-2  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Der Beschluss des Stadtrates vom 23.06.2025, Beschluss Nummer 045/25S, wird aufgehoben.

 

2.)

Für das Haushaltsjahr 2025 wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.600.000,00 € beschlossen.

 

3.)

Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, Kreditkonditionen von verschiedenen Kreditinstituten einzuholen und den entsprechenden Kredit aufzunehmen.

 

4.)

Die Entscheidungen unter den Punkten 2.) und 3.) stehen unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2025 vom Stadtrat beschlossen und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt wird sowie entsprechende Rechtskraft erlangt.

 

 

   
    25.08.2025 - Stadtrat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 068/25S   
   

 

Beschluss Nr. 068/25S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Der Beschluss des Stadtrates vom 23.06.2025, Beschluss Nummer 045/25S, wird aufgehoben.

 

2.)

Für das Haushaltsjahr 2025 wird eine Kreditaufnahme in Höhe von 1.600.000,00 € beschlossen.

 

3.)

Der Bürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, Kreditkonditionen von verschiedenen Kreditinstituten einzuholen und den entsprechenden Kredit aufzunehmen.

 

4.)

Die Entscheidungen unter den Punkten 2.) und 3.) stehen unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2025 vom Stadtrat beschlossen und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt wird sowie entsprechende Rechtskraft erlangt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

18

5

-

-

-

 

Ö 5  
Aufhebung des städtischen Zuschusses zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätten in Schmalkalden  
ES 037/25-1  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   ES 066/25  
N 3     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (649 KB)