Auszug - Aufhebung des städtischen Zuschusses zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätten in Schmalkalden  

Wie der Bürgermeister informiert, musste im Zusammenhang mit der beschlossenen Kita-Gebührensatzung eine kleine Korrektur vorgenommen und der Beschluss aus dem Jahr 2020 zur Rabattierung von 15 € für in Schmalkalden wohnhafte Eltern aufgehoben werden. Damit die zum 01.08.2025 in Kraft getretene Gebührensatzung wie beschlossen gilt, wurde zur Schaffung von Rechtsklarheit die Eilentscheidung getroffen.  

Herr Zimmermann ergänzt, dass das Thema in den Beratungen der neuen Kita-Gebührensatzung offen kommuniziert wurde. Die formelle Aufhebung des Beschlusses aus 2020 war jedoch nicht Bestandteil der Beschlussfassung der neuen Gebührensatzung, für die sich inhaltlich mit dieser Eilentscheidung keine Veränderung ergibt.

Eilentscheidung des Bürgermeisters:

Die Beschlüsse Nr. 006/20S und 057/20S und damit die Zahlung eines städtischen Zuschusses zum Elternbeitrag für die Benutzung der Kindertagesstätten in Schmalkalden werden mit Wirkung zum 01.08.2025 aufgehoben.