Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 130/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die Gewährung eines städtischen Zuschusses zum jeweils zu entrichtenden Elternbeitrag bis zum Wirksamwerden der Elternbeitragsfreiheit in Höhe von 15,00 € für die Kinder, die ihren Hauptwohnsitz in Schmalkalden haben sowie für alle anderen Kinder, die im teilstationären Bereich der Kita Aue-Knirpse, Auer Str. 34 aufgenommen sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.01.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - Empfehlung
   

 

Unter Beachtung der o. g. Ausführungen wird vom Haupt- und Finanzausschuss folgende Beschlussempfehlung gegeben:

 

Der Stadtrat beschließt die Gewährung eines städtischen Zuschusses zum jeweils zu entrichtenden Elternbeitrag bis zum Wirksamwerden der Elternbeitragsfreiheit in Höhe von 15,00 € für die Kinder, die ihren Hauptwohnsitz in Schmalkalden haben sowie für alle anderen Kinder, die im teilstationären Bereich der Kita Aue-Knirpse, Auer Str. 34 aufgenommen sind.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

2

-

-

 

 

   
    27.01.2020 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 004/20S   
   

Beschluss-Nr. 004/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

18

4

1

-

-

 

 

Ö 3  
Sanierung Dorfgemeinschafthaus Möckers, Unterdorf 2, 98574 Schmalkalden IV. BA - Anbau Garage zur Unterbringung Gemeindefahrzeuge und Vereine Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020  
BV 132/19  
Ö 4  
GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes "ehemalige Großbäckerei" Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020  
BV 134/19  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 129/19  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 133/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 136/19  
N 5     (nichtöffentlich)