Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und wünscht allen ein gesundes und erfolgreiches Jahr. Er stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist. Beschlussfähigkeit ist mit derzeit 6 anwesenden Ausschussmitgliedern gegeben. Herr Danz kommt später und wird bis dahin von Herrn Peter Hammen vertreten. Der Bürgermeister wird die Sitzung nur zu Beginn leiten, da er noch eine Einladung zum Neujahrsempfang in Schwallungen wahrnehmen möchte. Herr Dr. Svoboda als sein Vertreter wird dann die Sitzungsleitung übernehmen.
Die Tagesordnung ist mit der Einladung den Ausschussmitgliedern zugegangen. Der Bürgermeister möchte die Tagesordnung noch mit folgendem Punkt erweitern:
TOP 4 neu: GRW Projekt Wiederherstellung des Gewerbestandortes „ehemalige Großbäckerei“ Hier: Vorfristige Mittelfreigabe für den Haushaltsplan 2020
Die Beschlussvorlage mit der Reg.-Nr. 134/19 liegt den Ausschussmitgliedern bereits vor. Die abschließende Entscheidung ist vom Stadtrat zu treffen. Die Haupt- und Finanzausschussmitglieder stimmen der Aufnahme des o. g. Punktes auf die heutige Tagesordnung einstimmig mit 6 Ja-Stimmen zu. Sodann wird der Tagesordnung unter Berücksichtigung der Ergänzung des TOP 4 neu und TOP 4 alt rückt auf TOP 5, einstimmig zugestimmt.
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