Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

Sodann wird folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat gegeben:

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger

öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat von Schmalkalden den Bebauungsplan Wohngebiet „An der Hauptstraße“, Stadt Schmalkalden, OT Mittelschmalkalden, in der Fassung vom 02.07.2019 bestehend aus der Planzeichnung (M 1:500) als Satzung.

4. Die Begründung zum Bebauungsplan Wohngebiet „An der Hauptstraße“ vom 02.07.2019 wird gebilligt.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Wohngebiet „An der Hauptstraße“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.

Beschluss-Nr. 066/19S

Der Stadtrat Beschließt:

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat von Schmalkalden den Bebauungsplan Wohngebiet „An der Hauptstraße“, Stadt Schmalkalden, OT Mittelschmalkalden, in der Fassung     vom 02.07.2019 bestehend aus der Planzeichnung (M 1:500) als Satzung.

4. Die Begründung zum Bebauungsplan Wohngebiet „An der Hauptstraße“ vom 02.07.2019 wird gebilligt.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Wohngebiet „An der Hauptstraße“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.