Auszug - Bebauungsplan Wohngebiet "An der Hauptstraße", Stadt Schmalkalden, Ortsteil Mittelschmalkalden hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss  

Frau Dr. Blaschke nimmt ab TOP 2 an der Sitzung teil. Somit sind nun 6 Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses anwesend.

Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für das Wohngebiet „An der Hauptstraße“ im OT Mittelschmalkalden wurde am 06.11.2017 vom Stadtrat beschlossen. Die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange erfolgte vom 04.04.2019 bis 07.05.2019.

Die eingegangenen Stellungnahmen der Träger der öffentlichen Belange sowie der Bürger sind der Beschlussvorlage beigefügt.

Der Sachverhalt wurde im Bauausschuss am 07.08.2019 vorberaten. Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig mit 6 Ja-Stimmen zugestimmt.

Im Bauausschuss wurden die Parkplätze in der Umgebung angesprochen. Vom Bauamt sollte deshalb geprüft werden, welche Möglichkeiten es in diesem Bereich gibt. Herr Hilpert teilt mit, dass 11 öffentliche Parkplätze vorgesehen sind.

Herr Danz fragt in diesem Zusammenhang nach, inwieweit Bedarf von Bauwerbern für dieses Gebiet besteht.

Herr Hilpert teilt mit, dass es Bedarf gibt, der aber abhängig von der zeitnahen Bereitstellung von Bauflächen in der Stadt ist. 

Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht.

Sodann wird folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat gegeben:

1. Die Abwägung zu den im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger

öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen entsprechend des in der Anlage beigefügten Abwägungsprotokolls wird beschlossen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt der Stadtrat von Schmalkalden den Bebauungsplan Wohngebiet „An der Hauptstraße“, Stadt Schmalkalden, OT Mittelschmalkalden, in der Fassung vom 02.07.2019 bestehend aus der Planzeichnung (M 1:500) als Satzung.

4. Die Begründung zum Bebauungsplan Wohngebiet „An der Hauptstraße“ vom 02.07.2019 wird gebilligt.

5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bebauungsplan Wohngebiet „An der Hauptstraße“ gemäß § 21 Abs. 3 ThürKO bei der Rechtsaufsichtsbehörde zur Bestätigung vorzulegen.