Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 22.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Anlage_NS_HFA_2021-06-22_TOP6ö

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2021  
HFA/2021/029  
Ö 3  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
BV 046/21  
Ö 4  
Beschaffung Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF3000)  
BV 058/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden ein  Tanklöschfahrzeug3000 (TLF3000) an.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des TLF3000 zu     erwartenden Einnahmen in Höhe von 115.000,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 400.000 € im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des TLF3000    fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

   
    22.06.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

Sodann geben die Ausschussmitglieder folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

 

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden ein Tanklöschfahrzeug 3000 (TLF 3000) an.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des TLF3000 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 115.000,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 400.000 € im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des TLF3000    fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

1

-

-

 

 

   
    12.07.2021 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 048/21S   
   

 

Beschluss Nr. 048/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

  1. Die Stadt Schmalkalden schafft für die Stützpunktfeuerwehr Schmalkalden ein Tanklöschfahrzeug3000 (TLF3000) an.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Anschaffung des TLF3000 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 115.000,00 € und die zu kalkulierenden Ausgaben in Höhe von 400.000 € im Haushaltsplan 2022 zu veranschlagen.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Fördermittel für die Anschaffung des TLF3000    fristgemäß zu beantragen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

 

Ö 5  
Sanierungsgebiet "Innenstadt Schmalkalden" hier: Verlängerung der Frist zur Durchführung der Sanierung  
Enthält Anlagen
BV 059/21  
Ö 6  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Programm "Kultursommer 2021" der Kulturstiftung des Bundes Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 061/21  
Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Sanierung Fassade Gillersgasse 2 Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 065/21  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau Ufermauer Stille im Ortsteil Springstille Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 067/21  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 049/21  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 052/21  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 054/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 062/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 063/21  
N 8     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage_NS_HFA_2021-06-22_TOP6ö (477 KB)