Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 01.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45   (öffentlich ab 19:05)
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Eilentscheidung v. 10.12.20 - BV 138-20
Eilentscheidung v. 14.12.20 - BV 139-20
Eilentscheidung v. 28.12.20 - BV 144-20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2020  
SR/2020/026  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2020  
SR/2020/026  
Ö 7  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021  
BV 141/20  
Ö 8  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden - Gewerbegebiet Sandgrube Niederschmalkalden Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 001/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den beiliegenden Lageplan dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung “Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden – Gewerbegebiet Sandgrube Niederschmalkalden“.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Äußerung – auch im Hinblick auf Umfang und Detailierung der Umweltprüfung – aufzufordern.

 

 

   
    01.02.2021 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 012/21S   
   

Beschluss-Nr. 012/21S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den beiliegenden Lageplan dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung “Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden – Gewerbegebiet Sandgrube Niederschmalkalden“.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1. Die Verwaltung wird aufgefordert, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Äußerung – auch im Hinblick auf Umfang und Detailierung der Umweltprüfung – aufzufordern.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

 

Ö 9  
Personelle Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr Hier: Wechsel eines sachkundigen Bürgers  
BV 143/20  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 080/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 126/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 128/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 133/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 134/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 135/20  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 140/20  
N 12     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Eilentscheidung v. 10.12.20 - BV 138-20 (777 KB)    
Anlage 3 3 Eilentscheidung v. 14.12.20 - BV 139-20 (777 KB)    
Anlage 4 4 Eilentscheidung v. 28.12.20 - BV 144-20 (679 KB)