Vorlage - BV 001/21  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1. Für den beiliegenden Lageplan dargestellten Bereich wird nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung “Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden – Gewerbegebiet Sandgrube Niederschmalkalden“.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

3. Die Verwaltung wird aufgefordert, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Äußerung – auch im Hinblick auf Umfang und Detailierung der Umweltprüfung – aufzufordern.

Begründung:

Anlass, Ziel und Zwecke der Planung

Anlass des Bebauungsplanes ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung für den Fortbestand und für die zukünftige Entwicklung der bereits ansässigen Unternehmen im räumlichen Geltungsbereich. Auch die Ansiedlung von neuen Industrie- und Gewerbeunternehmen ist möglich. Der räumliche Geltungsbereich ist im beigefügten Lageplan dargestellt und umfasst eine Fläche von ca. 19,24 ha.

Vorbereitende Bauleitplanung

Für den OT Wernshausen existiert kein beschlossener und genehmigter Flächennutzungsplan. Der Bebauungsplan ist daher gemäß § 8 Abs. 2 als selbstständiger Bebauungsplan zu entwickeln, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu sichern.

Bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmalkalden ist dieser entsprechend dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes anzupassen.