Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 16.11.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2026  
StR/2026/022  
Ö 6     Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen  
Enthält Anlagen
BV 102/26  
Ö 7     Formwechsel Regionalverbund Thüringer Wald (RVTW e. V.) in die Thüringer Wald Tourismus GmbH (TWTG)  
Enthält Anlagen
BV 083/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadt Schmalkalden beteiligt sich als Gesellschafter an der Thüringer Wald Tourismus GmbH (TWTG), in die der Regionalverbund Thüringer Wald e. V. (RVTW) im Wege des Formwechsels nach dem Umwandlungsrecht überführt wird.
  2. Der Stadtrat stimmt dem Gesellschaftsvertrag (GesellV), der Gesellschaftervereinbarung (Gesellvbg) und der Finanzordnung in der als Anlage beigefügten Fassung zu. Der Bürgermeister, Herr Thomas Kaminski, wird ermächtigt, redaktionellen oder behördlich veranlassten Änderungen zuzustimmen, sofern Zweck, Struktur, Haftungsbegrenzung und Finanzierungslogik unberührt bleiben.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, alle zur Beteiligung und zum Formwechsel erforderlichen Erklärungen abzugeben/entgegenzunehmen, die notarielle Abwicklung sowie Register- und Rechtsaufsichtsverfahren zu veranlassen und die Vertragswerke zu unterzeichnen.
  4. Die Stadt Schmalkalden übernimmt einen Geschäftsanteil am Stammkapital der TWTG in Höhe von 500,00 €.

 

 

   
    25.08.2026 - Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus
    N 7 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.09.2026 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 4 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8     Vorlage Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024 gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)  
Enthält Anlagen
IV 113/26  
Ö 9     Bewerbung Pilotprozess der Thüringer Initiative "Dorf imPuls" - Ortsteil Möckers  
Enthält Anlagen
BV 114/26  
Ö 10     Ersatzneubau Schützenwehr Neue Hütte in Schmalkalden, OT Reichenbach hier: Vorgriff auf den Haushaltsplan 2027  
Enthält Anlagen
BV 107/26  
Ö 11     Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung städtischer Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 072/26  
Ö 12     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026 Sonderlastenausgleich gemäß § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 Thüringer Klimagesetz hier: Verwendung eines Teilbetrages der zweckgebundenen Zuweisung für die Baumaßnahme "Umstellung der Beleuchtung auf LED-Technik in der Stützpunktfeuerwehr und Umstellung der Heizungsanlage von Nachtspeicheröfen auf eine Klimasplitanlage".     BV 100/26-1  
Ö 13     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 126/25-1  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 106/26  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 101/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 108/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 111/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 105/26  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 109/26  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 110/26  
N 11     (nichtöffentlich)