Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 23.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:04
Raum: Beratungsraum 4
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.11.2023  
HFA/2023/051  
Ö 3  
Bebauungsplan "Möckerser Berg" im OT Mittelschmalkalden hier: Billigungs- und Offenlegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 196/23  
Ö 4  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Sondergebiet Energiegewinnung aus PV - Vor der Wolfskuppe; hier: Änderung des Namens  
BV 008/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Sondergebiet Energiegewinnung aus PV – Vor der Wolfskuppe“

    wird in

 

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Sondergebiet Energiegewinnung aus PV – Der Sandacker“

umbenannt.

 

  1. Der Beschlusstext im Beschluss Nr. 119/23S und die Begründung unter der Beschlussvorlage BV 120/23 bleiben von diesem Beschluss unberührt.

 
   
    23.01.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat folgenden Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Sondergebiet Energiegewinnung aus PV – Vor der Wolfskuppe“

    wird in

 

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Sondergebiet Energiegewinnung aus PV – Der Sandacker“

umbenannt.

 

  1. Der Beschlusstext im Beschluss Nr. 119/23S und die Begründung unter der Beschlussvorlage BV 120/23 bleiben von diesem Beschluss unberührt. 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 
   
    05.02.2024 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 005/24S   
   

Beschluss Nr. 005/24S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Sondergebiet Energiegewinnung aus PV – Vor der Wolfskuppe“

    wird in

 

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Sondergebiet Energiegewinnung aus PV – Der Sandacker“

umbenannt.

 

  1. Der Beschlusstext im Beschluss Nr. 119/23S und die Begründung unter der Beschlussvorlage BV 120/23 bleiben von diesem Beschluss unberührt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

-

-

-

-

 
Ö 5  
Grundsatzbeschluss Kommunale Wärmeplanung  
BV 004/24  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 007/24  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 010/24  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 009/24  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 195/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 002/24  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 003/24  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 005/24  
N 10     (nichtöffentlich)    
N 11     (nichtöffentlich)