Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 008/24  

 
 
Betreff: Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Sondergebiet Energiegewinnung aus PV - Vor der Wolfskuppe;
hier: Änderung des Namens
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
BV 120/23
Federführend:60 Bauamt Bearbeiter/-in: Hilpert, Lothar
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie Vorberatung
16.01.2024    Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
23.01.2024 
34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung   
Stadtrat Entscheidung
05.02.2024 
39. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden ungeändert beschlossen  (005/24S)

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das „Sondergebiet Energiegewinnung aus PV – Vor der Wolfskuppe“

    wird in

 

Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Sondergebiet Energiegewinnung aus PV Der Sandacker

umbenannt.

 

  1. Der Beschlusstext im Beschluss Nr. 119/23S und die Begründung unter der Beschlussvorlage BV 120/23 bleiben von diesem Beschluss unberührt.

 


Begründung:

 

In Abstimmung mit dem Vorhabensträger wurde aufgrund der örtlichen Flurbezeichnungen im Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes die Flurbezeichnung „Der Sandacker“ als überwiegende Flurbezeichnung durch die Bauverwaltung festgestellt und festgesetzt. Die Flurbezeichnung „Vor der Wolfskuppe“ ist in diesem Gebiet nicht feststellbar.

 

Aus Gründen der weiteren Klarheit und Rechtssicherheit zur Umsetzung der Aufstellung des bezeichneten Bebauungsplanes empfiehlt die Bauverwaltung diese Namensänderung.

 

 


 

 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe
in Höhe von:

HHSt:

siehe Begründung

 


 

Anlagen

 

 

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

mmerer

rgermeister / Erster Beigeordneter

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

23.01.2024

6

-

-

X

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

16.01.2024

6

-

-

X

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 


  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   29.01.2024 09:00:53   Michaela Dehler