Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 27. Sitzung des erweiterten Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des erweiterten Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 14.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 21:07
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023  
HFA/2023/045  
Ö 3  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie Sondernutzungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BV 010/23  
Ö 4  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen  
Enthält Anlagen
BV 034/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Stadt Schmalkalden wird mit ihrer oberzentralen Funktion im Bereich Forschung und Bildung, im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen, in das Südthüringer Oberzentrum mit den Städten Suhl und Zella-Mehlis implementiert.

 

 

   
    08.03.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 16 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.03.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - Empfehlung
   

Die Ausschussmitglieder geben nachstehende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Stadt Schmalkalden wird mit ihrer oberzentralen Funktion im Bereich Forschung und Bildung, im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen, in das Südthüringer Oberzentrum mit den Städten Suhl und Zella-Mehlis implementiert.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

1

-

-

 

 

   
    27.03.2023 - Stadtrat
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 017/23S   
   

Beschluss Nr. 017/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Stadt Schmalkalden wird mit ihrer oberzentralen Funktion im Bereich Forschung und Bildung, im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen, in das Südthüringer Oberzentrum mit den Städten Suhl und Zella-Mehlis implementiert.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

1

-

-

 

 

Ö 5  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 (Die Anlage zur Beschlussvorlage wird nachgereicht.)  
Enthält Anlagen
BV 032/23  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 017/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 036/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 037/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 011/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 020/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 028/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 031/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 033/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 019/23  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 023/23  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 035/23  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 039/23  
N 16     (nichtöffentlich)