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Der Bürgermeister führt in den Sachverhalt ein: Mit rund 36 Mio. € im Verwaltungs- und 19 Mio. € im Vermögenshaushalt ist ein „Rekord-Haushalt“ im Volumen von 55 Mio. € aufgestellt worden. Es wurde versucht, im gesamten Stadtgebiet – von Springstille bis Helmers – investive Maßnahmen vorzusehen. Dabei spielt die Dorferneuerung eine Rolle, neben der Entwicklung von Gewerbe- und von Wohngebieten sowie Sanierungsmaßnahmen (Innenstadt). Das Rathausgebäude wurde stärker bedacht (Ratskeller, Durchbruch zum alten Sparkassengebäude, Rathausecke gelbes Gebäude – vormalige Büros des SG Liegenschaften). Zudem finden Spielplätze (Spielplatzoffensive) oder energetische Maßnahmen (Straßenbeleuchtung) Berücksichtigung. Im Verwaltungshaushalt sind mögliche Tariferhöhungen bei den Personalkosten mitbedacht: sowohl in 2023 als auch im Finanzplan für 2024 jeweils ein Plus von 4 % sowie 1.000 € als Einmalzahlung. Die Durchfinanzierung geförderter Maßnahmen hat Mühe bereitet. Dies betrifft das Stadion, das Gewerbegebiet B 19, die Investitionen im Bereich „Feuerwehr“. Als eine der größten Einzelsanierungsmaßnahmen ist die Straße „Herrentälchen“ mit insgesamt 1,4 Mio. € in der mittelfristigen Finanzplanung. Es werden Mittelrückflüsse in Form von Straßenausbaubeiträgen (vom Land Thüringen übernommen) zu verbuchen sein. Außerdem sind erste Grundstücksverkäufe für das Gewerbegebiet B 19 enthalten. Abweichend vom 1. Haushaltsentwurf wurde bei den Straßeninstandhaltungsmaßnahmen im Vermögenshaushalt ein Betrag von 250.000 € eingestellt. Die geplanten Maßnahmen sind unter 6300.9400 aufgeführt. Das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2023 ist zum ersten und einzigen Mal ohne Mittelanmeldungen durchgeführt wurden, wie der Bürgermeister mitteilt. Die Verwaltung hat er in einer Personalversammlung zum Haushalt informiert. Außerdem können die Mitarbeiter den Haushalt digital einsehen. Der Kämmerer merkt an, dass insbesondere auch vor dem Hintergrund des Steuerrechts vom üblichen Haushaltsaufstellungsverfahren abgewichen wurde (Umsetzung § 2b UStG / BgA), um die Ansätze entsprechend aufzusplitten. Mit dem Fehlen des Vorberichts zum Haushalt fehlen Herrn Abicht wichtige Eckdaten, um den Haushalt zu würdigen. Er fragt daher, wann der Vorbericht zur Verfügung gestellt wird. Herr Werner führt aus, dass die Kämmerei die Zahlen „analog“ erarbeiten muss und diese nicht automatisch/digital vom Programm generiert werden. Er stellt den Vorbericht bis zum 20.03.2023 in Aussicht und weist darauf hin, dass einige Eckdaten auf den Seiten 212-214 zu finden sind (voraussichtliche Stände Schulden und Rücklagen sowie Beurteilung dauernde Leistungsfähigkeit). Da der Vorbericht jedoch Teil des Beschlusses der Haushaltssatzung ist, schlägt Herr Kaminski vor, dass in den Erläuterungsterminen der Kämmerei mit den Fraktionen auf die Details eingegangen wird. Es schließt sich die Beratung zu diversen Haushaltsstellen an: Seite | HHSt. | Beratung | Wortmeldung | 55 | 0000.4100 | enthält Beamtenbezüge für hauptamtlichen Beigeordneten, für ca. ½ Jahr | Liebaug | 55 | 0000.5500 | Kosten für Dienst-Kfz Bürgermeister; enthält kein Dienst-Kfz für hauptamtlichen Beigeordneten | Liebaug | 55 | 0000.6380 | Ansatz für Städtepartnerschaften erscheint niedrig, da diese nach Corona jetzt wieder aufleben sollten Kosten sind teils direkt bei Veranstaltungen veranschlagt (z.B. Das unerschrockene Wort oder Thüringentag); Ansatz hier sind die „Reisekosten“, wenn aus Schmalkalden jemand die Partnerstädte besucht Wiederaufnahme der Städtepartnerschaftspflege wird befürwortet; teils deckt HHSt. 0000.6110 (Repräsentationen) Kosten ab, z.B. Besuche zum Stadtfest | Kaiser Kaminski Liebaug | 58 | 0220.4142 | enormer Unterschied zu Ansatz 2022; 2 neue Azubis ab 09/2023, aktuell 2 Azubis (davon einer im 2. Lehrjahr, einer im 3. Lehrjahr - wird in 2023 fertig); in 2022 kein Azubi eingestellt; ab 2023 Umschichtung Azubis zu 5700. und 7710. Wunsch, dass Rechnungsergebnisse Vorjahr zur Verfügung gestellt werden (nicht nur Vorvorjahr); Kämmerei wird künftig Jahresrechnung parallel zum Haushaltsentwurf in Allris® einstellen | Liebaug Liebaug | 60 | 0300.1680 / 0300.5620 | FL II-Lehrgangsgebühren für 1 Mitarbeiter im SG Steuerwesen Stadt Schmalkalden hat Fortbildungsvereinbarung
Fortbildungsvereinbarung ermöglicht Förderung (ohne Rechtsanspruch); Vereinbarung wird derzeit überarbeitet, in Zusammenarbeit mit Personalrat; Ziel: Entwicklungsmöglichkeiten im eigenen Haus bieten | Liebaug Liebaug Kaminski | 60 | 0300.6550 | höherer Ansatz 2022 aufgrund Rechnungsprüfung; für Kosten Rechnungsprüfung wurden bereits Abschläge gezahlt, nach Bescheid-Erteilung ist nur noch Restbetrag zu zahlen; Ansatz ist mit Rechnungsprüfung abgestimmt und sollte ausreichen Stehen ausreichend Mittel für die „Forst-Klage“ (Rechtsweg Schadensersatz Holzverkäufe) zur Verfügung? die rechtliche Vertretung soll der Gemeinde- und Städtebund übernehmen, was für Mitglieder kostenfrei ist | Liebaug Dr. Simon | Seite | HHSt. | Beratung | Wortmeldung | 65 | 0520.6010 | für die Wahlen 2024 sind keine „Vorlaufkosten“ veranschlagt; die Wahlkosten fallen erst im Wahljahr 2024 an und sind im Haushalt 2024 zu veranschlagen; für 2023 sind lediglich die Wahlkosten Ortsteilbürgermeister Wernshausen einzustellen | Liebaug | 66 | 0600.4160 | Entgelt IT-Student im dualen Studium (Einstellung in 2022, im Stadtrat wurde entsprechend informiert); für Bezahlung der Praxiszeiten in der Stadtverwaltung wurde eine Vereinbarung zwischen Stadt, Hochschule und Student geschlossen und sich am Ausbildungsentgelt orientiert; Extra-Position im Haushalt, da weder Azubi noch Beschäftigter | Liebaug | 66 | 0600.5400 0600.5410 | höherer Ansatz aufgrund der Preisentwicklungen bei Energie- und Reinigungskosten (teilweise bis zu 15 % Steigerung möglich) | Liebaug | 66 | 0600.5800 | niedrigerer Ansatz, da coronabedingte Verbrauchsmittel entfallen (Masken, Tests, Desinfektionsmittel usw.) | Liebaug | 66 | 0600.6550 | Kosten für KGSt (Aktenplan) sind enthalten | Liebaug | 69 | 1100.1620 | DSD (= Duales System Deutschland)-Standorte sind die Wertstoff-Container des Landkreises, die gegen eine Aufwandsentschädigung gereinigt werden | Liebaug | 69 | 1100.2600 | fast verdoppelter Ansatz seit 2021, aufgrund Anpassungen im Bußgeldkatalog auf fast das Doppelte; Ansatz liegt unter Rechnungsergebnis 2022, damit die Mitarbeiter bei Bedarf (emotionale Fälle) defensiv handeln können | Abicht | 69 | 1100.4140 | deutliche Erhöhung wegen Etablierung der Zentralen Bußgeldstelle | Abicht | 69 | 1100.5200 | deutliche Steigerung für Erwerbe von Gegenständen zur Verkehrssicherung, in 2023 insbesondere für Thüringentag – Nutzung aber darüber hinaus (Verkehrszeichen, Schilder); aufgrund geänderter DIN-Anforderungen wird technische Herstellung teurer – spiegelt sich in Erwerbskosten wider | Abicht | 70 | 1150.1000 / 1150.6580 | um ca. 20.000 € höherer Ansatz durch Anpassung entsprechend Rechnungsergebnis 2022 (es werden mehr Dokumente ausgestellt) | Liebaug | 71 | 1300.5600 | schwerpunktmäßig ist Feuerwehr-Schutzkleidung zu beschaffen – aufgrund Mindermengenzuschlag wurden mehrere Bestellungen gesammelt und die Mittel nun insgesamt angemeldet (Nachrücker aus Jugendfeuerwehren in Einsatzabteilungen, Ersatz für verschlissene Schutzkleidung); die Änderung der Feuerwehr-Dienstkleidung hat das Innenministerium entschieden, das konkrete Aussehen steht jedoch noch nicht fest, sodass in den nächsten Jahren hierfür Mittel einzuplanen sind eine dünnere Variante der Schutzkleidung wird maximal für Waldbrände benötigt und kann die reguläre Schutzkleidung nicht ersetzen die vom Stadtbrandmeister für Schutz-/Dienstkleidung angemeldeten Mittel wurden 1:1 eingestellt; auch in dieser Branche sind extreme Kostensteigerungen zu verzeichnen (nahezu Monopolstellung der Hersteller) | Liebaug Liebaug Kaminski | 73 | 3000.7131 | unter anderem sind 10.000 € anlässlich Jubiläum „70 Jahre Musikschule“ eingestellt (als städtischer Eigenanteil – Förderung ist möglich); Städtepartner sind eingeladen – Rückmeldung steht teils noch aus; Thema ist „deutsch-französische Freundschaft“ | Kaminski | 74 | 3001. | das Thema „Umsatzsteuer“ kommt hier erstmals zum Tragen: - Umsetzung § 2b UStG wird gemäß Stadtratsbeschluss erst zum 01.01.2025 eingeführt - Steuer muss bei den BgA’s bereits jetzt ausgewiesen werden, daher ist die Ausweisung bei den BgA’s softwaretechnisch schon umgesetzt (in Haushaltsstruktur – Systematik wird später für Umsetzung § 2b UStG übernommen) - Kosten werden in den Haushaltspositionen netto veranschlagt und die Umsatzsteuerpositionen getrennt ausgewiesen - sofern davon ausgegangen werden kann, dass diese im laufenden Haushaltsjahr zu leisten sind, wurden entsprechende Zahllastbeträge an das Finanzamt ebenfalls vorgesehen - veranschlagte Kosten sind bei BgA’s Nettobeträge, daher teils signifikante Abweichungen gegenüber Ansätzen Vorjahr - bei Maßnahmen im Vermögenshaushalt sind die Nettobeträge im Vermögenshaushalt, die Umsatzsteuerbeträge jedoch im Verwaltungshaushalt veranschlagt (wegen Kameralistik – rechtlich nicht anders möglich) | Werner | 74 | 3001.6119 | Pauschalposition / Reserve für Unvorhergesehenes | Abicht |
Seite | HHSt. | Beratung | Wortmeldung | 77 | 4000.5300 | Mietkosten WORT-Café mit 5.000 € veranschlagt? WORT-Café ist Begegnungsstätte als Gemeinschaftsprojekt mit Hochschule, Krankenhaus, Immanuel-Diakonie; gefördert mit 2 Mio. € (einschließlich Stellenanteil); Übernahme der Mietkosten ist der städtische Anteil an dem Projekt, da nicht förderfähig; auf monatliche Kaltmiete von 500 € verständigt (Mietvertrag ist noch nicht unterzeichnet); Eröffnungsfeier WORT-Café ist für den 10.05.2023 vorgesehen; das Mietobjekt („Milchhalle“) ist ein Objekt der WoBau; Miete wird nicht direkt, sondern als Zuschuss an den Betreiber gezahlt bei Mietzuschuss prüft Kämmerei, ob der Ansatz einer anderen HHSt. zuzuordnen ist WORT-Café: WORT = Weltoffene Region Thüringens | Liebaug Werner Kaiser | 78 | 4350.7180 | In 2022 wurde die Zahlung einer Pauschale an IFBW für die Betreuung der Notunterkunft festgelegt → liegt die Abrechnung der tatsächlichen Kosten vor, um ggf. nachzujustieren? Auswertung erfolgt zur Sitzung des Sozial-A am 21.03.2023 | Dr. Simon | 79 | 4600.5000 | Ansatz enthält u.a. Kosten für Reparaturmaßnahmen im Jugendzimmer Helmers (ca. 7.000 €); die Jugendlichen übernehmen das Streichen selbst, Förderung ist beantragt | Abicht | 79 | 4600.7180 | Ansatz für Zuschüsse Jugendeinrichtungen hat sich seit 2021 fast verdoppelt; ist Corona geschuldet, da bis 2021 eingeschränkter Betrieb; es gab Personalwechsel; Betreuung Jugendclub Wernshausen ist im Ansatz berücksichtigt aber z. Zt. noch nicht nachbesetzt; Ansatz gemäß Mittelanmeldung | Abicht | 80 | 4601.7180 | Steigerung im Ansatz aufgrund allgemeiner Preissteigerungen (Energiepreise – Sachkostenzuschuss, Tarifsteigerungen – Personalkostenzuschuss), sowie Projekt „Mobile Jugend“ mit 2.000 €; Rechnungsergebnis 2021 niedriger aufgrund geringerer Kosten durch coronabedingte Schließungen | Abicht | 81 | 4602.5100 | Spielplatz Breitenbach ist im Vermögenshaushalt enthalten, bei Waldkita Breitenbach (ist ein dem Objekt zugeordneter öffentlicher Spielplatz) Anschaffungen für Spielplatz Wernshausen (Outdoor-Parcours) wurden in 2022 getätigt (ca. 25.000 €); Ansatz von 10.000 € ist für Aufbau der Geräte (Zwischenlösung, bis Grundstückseigentum geklärt) es ist zu prüfen, ob die Kosten für den Spielplatz Volkers abgedeckt werden können (als Schwerpunkt unter dieser HHSt., aus Ansatz für Spielplätze allgemein) | Liebaug Dr. Simon Dr. Simon | 87 | 46402.6550 | Honorar für Gebäudesachwert-Ermittlung durch Sachverständigen (als Grundlage für kalkulatorische Kosten und Zinsen) | Liebaug | 89 | 46403.1300 / 46403.5700 | Preissprung in Verpflegungsausgaben resultiert aus Preissteigerung beim Versorger/Essensanbieter – ist aber deckungsgleich mit Einnahmeposition | Liebaug | 99 | Abschnitt 46 | Steigerung bei Ansätzen um mehr als 10 % gegenüber Vorjahr ergibt städtischen Zuschussbedarf von insgesamt ≈ 5,5 Mio. € – das ist es der Stadt wert; Stadt muss Kostensteigerungen (Tariferhöhung, Lohnkosten im Reinigungsbereich, Energiepreise) zu 100 % abfedern, da Kostenerstattungen durch Freistaat nur alle paar Jahre angepasst werden; es werden 2 „Springer“ beschäftigt (ursprünglich 3 geplant) – aber nicht on top, sondern fast wie reguläre Mitarbeiter, sodass sich perspektivisch hierzu nochmals verständigt werden muss jährliche konstante Kostensteigerung um gefühlt ca. 10 % kann bestätigt werden Tendenz der konstanten Kostensteigerung gäbe bei schlechtem Haushaltsjahr Anlass zur Sorge (jedoch nicht für 2023) | Kaminski Liebaug Kaminski | 101 | 4951. | Mittel für Flüchtlingshilfen werden nach Bedarf von den Verwahrgeldkonten in den Haushalt gebucht, auf eine der ausgewiesenen HHSt. (gemäß Prüfbemerkung des Thüringer Rechnungshofs sind Ausgaben transparent im Haushalt zu verbuchen, nicht ausschließlich auf den Verwahrgeldkonten); bisher Einnahmen von ≈ 80.000 €, Kontostand aktuell ≈ 25.000 € | Kaiser |
Seite | HHSt. | Beratung | Wortmeldung | 102 | 5500.6100 5500.7170 | insgesamt 33.500 € für Ladies Tour 2023 eingestellt; über Thema bisher nur informiert, nicht konkret vorberaten; schriftlicher Vertrag ist noch nicht abgeschlossen; Viba hat das Projekt beworben (Werbegründe aufgrund deutschlandweiter Fernsehübertragung), Stadt ist einzubinden (einschließlich der Folgethemen wie Straßensperrungen usw.) | Liebaug | 104 | 5610.5400 | Steigerung bei Bewirtschaftungskosten (Wasser/Abwasser, Strom, …) aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen (hoher Ansatz wegen der zu erwartenden höheren Nachzahlungen); HHSt. betrifft alle Sportplätze, Stadion und Kunstrasenplatz; Kämmerei prüft Mittelanmeldung und gibt zu Erläuterungsterminen der Fraktionen Rückmeldung | Abicht | 105 | 5700.4140 | Vergütung für die beschäftigten Schwimmmeister, einschließlich Tariferhöhung und Anpassung der Eingruppierung | Liebaug | 105 | 5700.4142 | Vergütung für 1 Azubi „Fachangestellter für Bäderbetriebe“ (vormals beim Hauptamt mit ausgewiesen) | Liebaug | 112 | 6100.6550 | Flächennutzungsplan und Planung Lohweg 5 für zusammen 50.000 €? - „Flächennutzungsplan“ meint die Fortschreibung des aktuellen Flächennutzungsplans der Stadt Schmalkalden unter Einbeziehung der Ortsteile Wernshausen und Springstille - aufgrund geltendem Entwicklungsgebot für B-Pläne (vorab B-Plänen für interkommunales Gewerbegebiet oder für Wohnbebauung) wird eigentlich der Flächennutzungsplan benötigt - in erstem Schritt reicht das in Arbeit befindliche ISEK - für die Zukunft muss ein aktueller Flächennutzungsplan erarbeitet werden personell wird es im Bauamt Umstrukturierungen geben, zudem wird das Bauamt von guten Büros stadtplanerisch begleitet bei Personalkosten ist keine Steigerung festzustellen – d.h. Aufgabensteigerung bei gleicher Manpower → Überlastung der Mitarbeiter? durch die Umstrukturierungen im Bauamt sollten die Aufgaben leistbar sein; Personalwechsel stehen an, frei werdende Stellen werden aber nachbesetzt | Liebaug Liebaug Abicht | 114 | 6300.5100 | Ansatz für Straßen- und Gehwegsreparaturen nur noch 20.000 €, dafür im Vermögenshaushalt höherer Ansatz von 250.000 € | Kaiser | 122 | 7500.5400 | höherer Ansatz aufgrund Vertragsanpassung mit Bestattungen Schmalkalden GmbH (wegen Lohnerhöhungen und allgemeinen Preissteigerungen); höhere Container-Kosten | Abicht | 127 | 7700.5300 | deutlich geringerer Ansatz aufgrund Ablöse Unimog (Leasingrate nur noch für Januar/Februar 2023, Ablösesumme von ≈ 29.000 € im Vermögenshaushalt unter 7700.9350) | Liebaug | 128 | 7710. | Organigramm Bauhof bitte zur Verfügung stellen | Abicht | 131 | 7900.1103 | Weihnachtsmarkt ab 2022 auf HHSt. 7300.1103 und .1104 veranschlagt (war Forderung vom Finanzamt); beide HHSt. zzgl. Umsatzsteuer = 20.000 € | Liebaug | 133 | 7910.6550 | Ansatz enthält Kosten für externe Honorarkraft von 15.000 € sowie für wirtschaftsförderungsbezogene Projekte 10.000 € (Untersuchungen, …) | Liebaug | 133 | 7910.7160 | Ansatz betrifft Gründungs- und Ideenwettbewerb TGF (ist nicht kostendeckend – Ansatz entsprechend des städtischen Anteils für 2022 und 2023) | Liebaug | 135 | 8170.6550 | Kosten für Rechtsstreit im Zusammenhang mit Unternehmenszweck der SWS; zunächst für 2023 anteiliger Ansatz von 5.000 €, da der Prozess vermutlich über 2023 hinaus andauern wird | Liebaug | 136 | 8550.6410 | enthält Umsatzsteuer-Zahllast der vergangenen Jahre an Finanzamt, sodass sich bei 8550. insgesamt für 2023 ein Defizit von ≈ 97.000 € ergibt; perspektivisch sollte sich der Abschnitt 8550 wieder positiv darstellen bezüglich Holzernte ist zunächst eher defensive Forstwirtschaft angedacht, damit sich der Wald erholen kann; Aufforstung ist wichtig, daher sind 33.600 € angesetzt (8550.5110); außerdem Ansatz für Wegeunterhaltung (Reparaturen) unter 8550.5100 teils massiv zerstörte Wege – Reparatur in Zusammenarbeit mit Bauhof sowie teilweise Instandsetzung durch Schadensverursacher | Abicht Kaminski Abicht | Seite | HHSt. | Beratung | Wortmeldung | 138 | 9000.0030 | Gewerbesteuer: Rechnungsergebnis 2022 im Ist höher als Ansatz, daher höherer Ansatz 2023 (Ansatz 2023 = Ist 2022 abzgl. 10 %) | Liebaug | 138 | 9000.0220 | Hundesteuer: Ansatz um 1.000 € höher – seit Corona ist leichter kontinuierlicher Anstieg neuer Anmeldungen von Hunden festzustellen | Liebaug | 138 | 9000.8320 | trotz des stabilen Kreisumlagehebesatzes ist mehr Kreisumlage zu zahlen, aufgrund der positiven Wirtschaftsentwicklung (Steuerkraftmesszahl der Stadt Schmalkalden hat sich durch die gestiegenen Steuereinnahmen erhöht) dem gegenüber erhöht sich die Schlüsselzuweisung als Einnahmeposition (HHSt. 9000.0410) ebenfalls | Liebaug Kaminski | --- | --- | für die Ortsteile waren Geschwindigkeitstafeln vorgesehen; zum Jahresende 2022 über HHSt. 1100.9350 angeschafft – müssen noch installiert werden | Liebaug | 142 | 0600.9400 | Durchbruch Rathaus zum Gebäude Auer Gasse auf Ebene des 1. OG mit 43.000 € angesetzt (künftige Räumlichkeiten für Rechts- und Kämmereiamt; Stadtkasse bleibt am jetzigen Standort) für Sanierung Rathausecke Gebäude 3 einschließlich der Büroräume 80.000 € angesetzt (Erweiterung der Büroraumkapazitäten für Bauamt) die Maßnahmen sollen möglichst vor, ansonsten nach dem Thüringentag umgesetzt werden (nicht währenddessen) | Liebaug Kaminski Hammen, P. | 149 ff. | 464*.3611 | Abweichungen der Ansätze gegenüber dem 1. Entwurf; hier geht es um die Fördermittel für die Verschattungseinrichtungen – Bescheid liegt vor, das Geld wird erst in 2024 ausgereicht; da die Verschattung bereits für den Sommer 2023 wichtig ist, erfolgt die Investition in 2023 und die Verbuchung der Einnahme in 2024 (außer für eine Einrichtung, wo die Förderung in diesem Jahr gezahlt wird) | Kaiser | 154 | 46405.9400 | für die Erarbeitung eines Brandschutzkonzepts sind Mittel zur Verfügung zu stellen die Nutzungsänderung betrifft einen Raum im Kellerbereich (ein Raum wird anders genutzt als ursprünglich beantragt) | Kaminski Kaiser | 158 | 46409.9500 | Weiterentwicklung des Spielplatzes der Kita Brunnenstörche einschließlich Aufstellung Storchennest | Kaminski | 164 | 5900.9500 | Brunnen-Projekt in Möckers – Fertigstellung eines Kneipp-Beckens im Körnbach (12.000 € wurden in 2022 gespendet) | Kaminski | 165 | 6150.9403 | enthält „Spielplatzoffensive“ im Wohngebiet Walperloh | Kaminski | 167 | 6300.9400 | 250.000 € für Straßenbaumaßnahmen veranschlagt | Werner | 168 | 6300.013.3500 | Straßenausbaubeiträge von Anwohnern (letzte Maßnahme, danach greift die Regelung zur Übernahme vom Land) | Abicht | 171 | 6300.050.9500 | Umsetzung dieser Maßnahme wird ausdrücklich begrüßt | Liebaug | 172 | 6300.057.9500 | Brücke im OT Mittelstille (Dörnbergweg, Richtung Sportplatz) ist mittlerweile in lebensgefährlichem Zustand → sollte in 2023 angegangen werden Ansatz beinhaltet 3 Fußgängerbrücken: - Schaubergwerk Asbach - Schwemmbrücke (Fußgängerbrücke) - Planung und evtl. Rückbau der Dörnbergweg-Brücke in Mittelstille;
bauliche Ausführung des Brücken-Neubaus wird noch diskutiert
bezüglich Grundsatzfragen; Kostenschätzung derzeit: ca. 200.000 €, daher bauliche Umsetzung Brücken-Neubau ab 2024 | Liebaug Kaminski | 173 | 6300.064.9500 | Ansatz von ≈ 577.000 € für Fortsetzung der Maßnahme Gehweg Hinter der Stadt mit Mauersanierung, kein neuer Bauabschnitt Austausch der blendenden Beleuchtung bis Mitte Mai 2023 (Baumaßnahme insgesamt wird bis Ende Mai 2023 abgeschlossen) | Liebaug Liebaug | 176 | 6300.080.9500 | Straßenbaumaßnahme Herrentälchen wird in 2023 begonnen; ist wichtige Maßnahme; Anwohnerversammlung findet diese Woche statt | Liebaug | 177 | 6300.087.9500 | Ansatz für Planungsleistungen Straßenbau Möckerser Berg | Liebaug | 178 | 6300.094. | Maßnahme „Radweg Hinter der Stadt“ war im 1. Entwurf enthalten und fehlt jetzt; in 2023 sind zunächst Eigentumsfragen zu klären, ggf. kann mit der Planung begonnen werden; als Radweg wichtige Maßnahme, da Anbindung Innenstadt zum Schwimmbad; Bereich wird insgesamt betrachtet (mit Lohweg) | Liebaug | Seite | HHSt. | Beratung | Wortmeldung | 181 | 6900.9501 | Ersatzneubau Ufermauer Stille ist nochmals enthalten, da bauliche Umsetzung im Jahr 2022 seitens der Baufirma nicht möglich war | Liebaug | 183 | 7300.9350 | Erwerb von 6 Markthütten per Eilentscheidung des Bürgermeisters (ES 030/23 vom 23.02.2023) | Liebaug | 188 | 7700.9350 | Ansatz beinhaltet 29.000 € für Ablöse Unimog und ≈ 40.000 € als Eventualposition (evtl. Anschaffung eines Hubsteigers zur Unterhaltung der Straßenbeleuchtung) | Liebaug | 189 | 7710.9350 | Ansatz für Erwerbe direkt für Bauhof: - 15.000 € analog Vorjahr, z.B. für Erwerb von Mähwerkzeugen (Rasenmäher, Motorsensen, …) - zzgl. 25.000 € für Absperrzäune, Kabelbrücken und dergleichen, was für Veranstaltungen genutzt werden kann eine Liste aller geplanten Investitionen wird nachgereicht (zusammen mit dem Organigramm Bauhof); Anlagevermögen der Stadt Schmalkalden sollte generell katalogisiert werden | Liebaug Abicht | 190 | 7900.9351 | Ansatz von 15.000 € für Ersatz der E-Bikes (teils als Mountainbike), sowie zur Anschaffung einer Hüpfburg (Krokodil) | Liebaug | 192 | 8550.9500 | Wegebau Kohlberg Asbach – Ausbau eines Wanderweges als Rückeweg (oberhalb Sägewerk Dietsch sind Bäume aus dem Wald zu nehmen); wird gefördert;
grundsätzliche Beratung über Umsetzung der Maßnahme erforderlich, da ggf. Investition teurer als Ertrag (Forstamt erachtet die Maßnahme aber als notwendig) | Abicht | 193 | 8800.9870 | Zuschuss für Investitionen ehem. NVA-Heim Asbach: - 70.000 € in 2022 - 100.000 € in 2023 - 100.000 € in 2024 Fotodokumentation liegt vor; Vorschlag: Vor-Ort-Termin mit Bauausschuss zur Besichtigung Baufortschritt | Liebaug Kaminski | 194 | 8800.020.9500 | Außenanlagen ehem. Grundschule Asbach; Baumaßnahme noch nicht begonnen, da mehrfach umgeplant wurde (wegen Kirmeszelt, Erhaltung Bäume, Feuerwehrgerätehaus); in 2023 muss der Spielplatz umgesetzt werden wegen Ablauf Förderzeitraum; Neuordnung Parkplätze usw. folgen in 2024/25 über neues Förderprogramm | Liebaug | 194 | 8800.022.9400 | Ansatz für Sanierung Bahnhofstraße 10 (grünes Gebäude, wo Dachrückbau als Sicherungsmaßnahme erforderlich war): - kompletter Abriss des Gebäudes nicht wünschenswert, da vermutlich dauerhafte Lücke entstehen würde - Gebäude ist im Innenbereich erhaltenswert - es gibt erste Nutzungsideen, zunächst ist jedoch das Eigentum zu klären - Fachwerk soll freigelegt werden - Ansatz von 50.000 € ist für Dacherneuerung und evtl. erste Fassadenarbeiten | Liebaug | 195 | 8800.028.9400 | Vorhaben mit der Gesamtfläche (Ankauf erfolgte ursprünglich mit anderer Zielsetzung)? Interessent hält an der Investition fest der hintere Bereich des Quartiers (Begegnungsstätte BuKS e.V.) bleibt teilöffentlich nutzbarer Innenhof | Liebaug Kaminski |
Im Investitionsprogramm wurden zunächst die fördermittelrelevanten Maßnahmen eingeplant, wie der Bürgermeister informiert. Vorbehaltlich der Beratung des Stellenplans sowie der Ergänzung des Vorberichts signalisieren die Stadträte ihre Zustimmung zum Haushaltsentwurf (ohne Abstimmung der Haupt- und Finanzausschuss-Mitglieder). Die Entscheidung über die Zustimmung zur Haushaltssatzung obliegt dem Stadtrat zur Sitzung am 27.03.2023.
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