Auszug - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen   

Herr Kaminski informiert, dass es zum Landesentwicklungsprogramm eine Stellungnahme der Regionalen Planungsgemeinschaft gibt, wonach die Ausweisung von zwei Oberzentren in der Planungsregion Südwestthüringen befürwortet wird: eines um Eisenach, eines rund um Suhl – inklusive Schmalkalden und Meiningen. Zielsetzung sind keine Doppelfunktionen, sondern die Teilfunktionen „Bildung und Forschung“ eines Oberzentrums, die in Schmalkalden und in Meiningen vorhanden sind, zu schützen und weiterzuentwickeln. Konkret geht es bei Schmalkalden um die Hochschule, bei Meiningen um das Theater, das Justizzentrum und die Polizeischule. 

Schmalkalden soll entweder als direkter Teil oder zumindest als Kooperationspartner in das Oberzentrum implementiert werden. Der formulierte Beschlussvorschlag ermöglicht beide Varianten.

Der Hauptgrund, die Implementierung in das Oberzentrum anzustreben, ist, die Innen- und die Außenwahrnehmung von Schmalkalden als Hochschulstadt zu schützen. Zudem liegt ein Gutachten eines Dortmunder Professors vor, das den gesamten Südthüringer Raum bewertet hat. Im Ergebnis ist ein dezentrales Oberzentrum sinnvoll, da jede Stadt für sich gewisse Stärken und Schwächen aufweist.

Die Landesentwicklungsplanung hat kein Gutachten zugrunde gelegt und sich nicht wissenschaftlich mit dem – politisch und emotional aufgeladenen – Thema befasst. Die wissenschaftliche Sachkunde soll daher anhand unseres Gutachtens, mit unserem Beschluss, einfließen (analog Beschlussfassung der Stadt Meiningen). Herr Kaminski bittet ausdrücklich um Unterstützung und Zustimmung zu dieser Beschlussvorlage.

Herr Danz befürwortet die angesprochenen Festlegungen, im Sinne des Schutzes der städtischen Teilfunktionen. Er bittet um eine redaktionelle Änderung im Beschlusstext (fehlendes Verb ergänzen).

Die Ausschussmitglieder geben nachstehende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Schmalkalden wird mit ihrer oberzentralen Funktion im Bereich Forschung und Bildung, im Rahmen der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen, in das Südthüringer Oberzentrum mit den Städten Suhl und Zella-Mehlis implementiert.