Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 27. Sitzung des erweiterten Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des erweiterten Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 14.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 21:07
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2023  
HFA/2023/045  
Ö 3  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie Sondernutzungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BV 010/23  
Ö 4  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen  
Enthält Anlagen
BV 034/23  
Ö 5  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 (Die Anlage zur Beschlussvorlage wird nachgereicht.)  
Enthält Anlagen
BV 032/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

 

   
    14.03.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   
   
    27.03.2023 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 014/23S   
   

Beschluss Nr. 014/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

 

Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 017/23  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 036/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 037/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 011/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 020/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 028/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 031/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 033/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 019/23  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 023/23  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 035/23  
N 15     (nichtöffentlich)   BV 039/23  
N 16     (nichtöffentlich)