Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 01.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45   (öffentlich ab 19:05)
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Eilentscheidung v. 10.12.20 - BV 138-20
Eilentscheidung v. 14.12.20 - BV 139-20
Eilentscheidung v. 28.12.20 - BV 144-20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2020  
SR/2020/026  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2020  
SR/2020/026  
Ö 7  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021  
BV 141/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

 

 

 

 

   
    01.02.2021 - Stadtrat
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 011/21S   
   

Beschluss-Nr. 011/21S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2024 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

  1. Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

  1. Die auf der Haushaltsstelle 7900.9350 (Fremdenverkehr; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens) für die Einführung der elektronischen Gästekarte veranschlagten Mittel in Höhe von 16.500,00 Euro sind in vollem Umfang mit einem Sperrvermerk zu versehen. Dieser Sperrvermerk darf ausschließlich im Wege eines gesonderten Beschlusses des Stadtrates aufgehoben werden.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

19

3

-

-

-

 

 

Ö 8  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden - Gewerbegebiet Sandgrube Niederschmalkalden Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 001/21  
Ö 9  
Personelle Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr Hier: Wechsel eines sachkundigen Bürgers  
BV 143/20  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 080/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 126/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 128/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 133/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 134/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 135/20  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 140/20  
N 12     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Eilentscheidung v. 10.12.20 - BV 138-20 (777 KB)    
Anlage 3 3 Eilentscheidung v. 14.12.20 - BV 139-20 (777 KB)    
Anlage 4 4 Eilentscheidung v. 28.12.20 - BV 144-20 (679 KB)