Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 08.12.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2025  
StR/2025/015  
Ö 6     Beschlussvorlage_Silvester_Abbrennverbotszone_Innenstadt_Schloß     BV 132/25  
Ö 7     Vorlage Beteiligungsberichte für das Geschäftsjahr 2023 gemäß § 75a Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)  
Enthält Anlagen
IV 152/24  
Ö 8     Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Zweite Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 124/25  
Ö 9     Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden ab 01.01.2026  
Enthält Anlagen
BV 128/25  
Ö 10     Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden ab 01.01.2026  
Enthält Anlagen
BV 127/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.01.2026.
  2. Die Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden vom 08.08.2005 wird mit Wirkung zum 31.12.2025 aufgehoben.
  3. Die Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Wernshausen vom 27.11.1998, zuletzt geändert am 27.07.2007, wird mit Wirkung zum 31.12.2025 aufgehoben.
  4. Die Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Springstille vom 18.08.2009, geändert am 07.10.2014, wird mit Wirkung zum 31.12.2025 aufgehoben.

 

Ö 11     Erste Festlegung zur Änderung der Festlegung für die Erhebung von Nutzungsentgelten Hier: Erhöhung der Entgelte für Garagenflächen und Garagen  
BV 021/25  
Ö 12     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Baumaßnahme Schmalkalden, Herrentälchen (HHSt. 6300.080.9500) Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 129/25  
Ö 13     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Kulturelle Angelegenheiten; Zuschuss an Zweckverband Kultur (HHSt. 3000.7130) Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 130/25  
Ö 14     Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2025 Feuerwehr; Dienst- und Schutzkleidung (HHSt. 1300.5600) Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 131/25  
Ö 15     Einbringung des Entwurfes des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2026      
Ö 16     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 083/25  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 134/25  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 135/25  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 119/25  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 125/25  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 055/25-1  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 126/25  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 133/25  
N 11     (nichtöffentlich)